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Kommentar

Schäubles Mann

Vorzeitige Wechsel an der Spitze des BND sind eher die Regel als die Ausnahme in der sechs Jahrzehnte langen Geschichte des Geheimdienstes.

28.04.2016
  • GUNTHER HARTWIG

Wenn es einen Schleudersitz bei den obersten Behörden des Bundes gibt, dann ist es immer schon der Stuhl des Präsidenten in Pullach gewesen - und er bleibt es gewiss auch nach dem baldigen Komplettumzug des Dienstes nach Berlin.

Mit Gerhard Schindler muss jetzt erneut ein BND-Chef seinen Hut nehmen, der den Kopf dafür hinzuhalten hat, dass Teile seines Agentenapparats ein Eigenleben führen. Das wird der FDP-Mann als besonders ungerecht empfinden, weil er seit Amtsantritt um Sichtbarkeit und Durchlüftung seines Hauses bemüht war.

Es liegt in der Natur der Sache, dass ein Nachrichtendienst im Verborgenen, zuweilen in Grauzonen operiert, jedenfalls nicht im grellen Licht der Öffentlichkeit, und es gehört offenbar ebenso zu den internen Gepflogenheiten, dass der Präsident nicht zu jeder Zeit alles weiß, was seine Mitarbeiter so treiben. Dass sich an diesen Strukturen unter Schindlers Nachfolger Bruno Kahl etwas ändert, wird nicht zuletzt von den Reformen abhängen, über die der Bundestag bis Jahresende entscheiden soll.

Bemerkenswert ist, dass der nicht unmittelbar zuständige Finanzminister Wolfgang Schäuble nicht nur einen engen Vertrauten für das heikle Amt des BND-Chefs empfohlen hat, sondern auch inhaltlich starken Einfluss auf die Zukunft des Dienstes und dessen parlamentarischer Kontrolle ausübt. Das lässt befürchten, dass es mit der von Schindler angestrebten Transparenz bei der Behörde bald vorbei sein wird.

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28.04.2016, 06:00 Uhr

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