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Schäuble
verteidigt Exportstärke
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beim Treffen der G20-Finanzminister in Baden-Baden. Foto: dpa
Wirtschaftspolitik

Schäuble verteidigt Exportstärke

Beim Treffen der Finanzelite steht Deutschlands ökonomische Macht zur Debatte.

21.04.2017
  • DPA

Berlin/Washington. Bei der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) will die Bundesregierung Vorwürfe gegen die deutschen Exportüberschüsse entkräften. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will dort ein entsprechendes Argumentationspapier vorlegen.

Kritik war zuletzt nicht nur von US-Präsident Donald Trump, sondern auch von IWF-Chefin Christine Lagarde sowie aus Frankreich gekommen. Deutschland müsse seine Überschüsse nutzen, um in die Infrastruktur zu investieren und so das Wachstum in der Eurozone beflügeln.

Bei der bis Sonntag andauernden Frühjahrstagung von IWF und Weltbank versammelt sich die internationale Finanzelite in Washington. Auch die Finanzminister der G20-Staaten und ihre Notenbankchefs kommen in Washington zusammen. Es soll unter anderem um die Frage gehen, wie Wachstum zu nachhaltiger Verbesserung von Wohlstand in aller Welt führen kann. Auch soll es Gespräche zur Lösung der Griechenland-Krise geben.

Aus deutscher Sicht steht die internationale Kritik an den Exportüberschüssen im Zentrum. Sie lasse sich nur in sehr begrenztem Rahmen durch politische Maßnahmen beeinflussen, hieß es in dem Papier der Bundesregierung. Etwa die Hälfte des Überschusses sei zurückzuführen auf strukturelle Rahmenbedingungen, an denen die Politik kurzfristig nichts zu ändern vermöge.

Hierzu zählten „die hohe Wettbewerbsfähigkeit deutscher Anbieter auf den Weltmärkten“, aber auch „die qualitativ hochwertige, industriell geprägte und komplexe Güterstruktur“. Auch Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries verwies auf die hohe Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte auf den Weltmärkten.

In seinem Bericht zur Finanzmarktstabilität wies der IWF darauf hin, dass das europäische Bankensystem und gerade auch der kleinteilige deutsche Bankenmarkt erhebliche Risiken berge. Stark zinsabhängige Regionalbanken seien den Bedingungen auf ihren Heimatmärkten ausgeliefert und könnten kaum internationale Absicherungsgeschäfte machen. dpa

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21.04.2017, 06:00 Uhr

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