Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Eine digitale Superbehörde

Schnelles Internet: Minister Bonde favorisiert Strukturreform

Um den Ausbau des schnellen Internets zu beschleunigen, strebt der zuständige Minister Bonde nach der Wahl 2016 eine Strukturreform an. Bis 2021 soll das ganze Land Anschluss an die Datenautobahn finden.

06.11.2015
  • ROLAND MUSCHEL

Stuttgart Mehr als 100 000 Haushalte in Baden-Württemberg konnten sich in diesem Jahr bereits neu an einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde andocken. Die Grundversorgung mit einer Surfgeschwindigkeit von einem Megabit pro Sekunde liegt inzwischen bei 99,6 Prozent, weiße Flecken werden immer weniger. Beim schnellen Internet, das beim Buhlen um Firmen, aber auch um den Zuzug von Familien ein entscheidender Standortfaktor geworden ist, liegt die Abdeckungsquote zwischen Konstanz und Mannheim nun bei 71 Prozent.

Damit steht Baden-Württemberg vergleichsweise gut da: Bei den Flächenländern haben nur Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein eine bessere Quote. Die für private Telekommunikationsunternehmen besonders interessanten Stadtstaaten spielen in einer eigenen Liga.

In die will auch das Land vordringen, das als führender Industriestandort mit stark dezentralen Strukturen mit Blick auf die Digitalisierung der Wirtschaft besonders auf schnelles, flächendeckendes Internet angewiesen ist. Deshalb hat der zuständige Minister für den ländlichen Raum, Alexander Bonde (Grüne), die Fördermittel des Landes seit 2011 verdreifacht und die entsprechenden Programme umgestellt. Seit dem 1. August gelten die neuen Richtlinien, die auch den Landkreisen erlauben, in den Bau der Datenautobahnen einzusteigen. "Die Neukonzeption funktioniert", zieht Bonde im Gespräch mit der SÜDWEST PRESSE eine erste Bilanz: "Von August bis Oktober 2015 sind 123 Förderanträge über ein Gesamtvolumen von 32 Millionen Euro eingegangen. Zum Vergleich: 2014 haben wir im gesamten Jahr 124 Anträge über insgesamt zehn Millionen Euro gezählt."

Dass noch einmal "richtig Schwung in die Fläche" komme, so Bonde weiter, zeige auch der diese Woche gegründete Verbund "Komm.Pakt.Net": Unter Federführung des Alb-Donau-Kreises haben sich acht Landkreise und 215 Kommunen zusammengetan, um den Netzausbau gemeinsam voranzutreiben. Da sich das Land bei interkommunaler Zusammenarbeit Synergieeffekte erhofft, unterstützt es Kooperationen mit höheren Zuschüssen. Auch künftig, so Bonde, werde die öffentliche Hand auf Förderprogramme gerade für den ländlichen Raum nicht verzichten können: "Für die privaten Telekommunikationsunternehmen sind städtische Gebiete interessanter."

Das Thema treibt auch die Opposition um. So will die CDU die Aufholjagd mit 100 Millionen Euro pro Jahr stützen - etwa dreimal so viel wie Grün-Rot im Landeshaushalt verankert hat. Ähnlich positioniert sich die FDP. "Als CDU und FDP regiert haben, haben sie zehn Millionen Euro pro Jahr in den Ausbau der digitalen Schneckenpost investiert. Jetzt wedeln sie mit dem großen Scheck. Das passt nicht zusammen", hält Bonde dagegen. Ohnehin sei das Problem "nicht, wie das Geld auf den Tisch", sondern wie das Kabel unter die Erde komme.

Um den Ausbau zu forcieren, plant Bonde eine Strukturreform: "Ich will in der nächsten Legislaturperiode ein Landesamt für Digitalisierung schaffen." Dazu will er das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung umstrukturieren. Dort ist seit diesem Jahr ein "Kompetenzzentrum Breitband" angesiedelt. Künftig soll sich die gesamte Behörde auf den Netzausbau konzentrieren - inklusive der Flurneuordnungs- und Vermessungsverwaltung. "Wir haben in diesen Bereichen ein hohes technisches Know-how. Wenn wir die Kräfte bündeln, können wir dem Ausbau der schnellen Datenautobahnen noch einen richtigen Schub geben", begründet Bonde die Pläne. "Wir wollen die Voraussetzungen schaffen, damit wir in der nächsten Legislaturperiode ganz Baden-Württemberg an das schnelle Internet kriegen."

Zur Umsetzung der Reform bedarf es indes neben der Wiederwahl auch einer Verständigung mit den Kommunen. Seit der Verwaltungsreform 2005 ist die Vermessungs- und Flurneuordnung in den Landratsämtern eingegliedert. Bonde ist zuversichtlich, die Landräte für die Pläne gewinnen zu können: Schließlich spannten Kreise wie der Ostalbkreis ihre Flurneuordnung- und Vermessungsverwaltung bereits in den Netzausbau ein - und lieferten damit eine Art Blaupause fürs Land.

Schnelles Internet: Minister Bonde favorisiert Strukturreform

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

06.11.2015, 12:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball