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Schwarze Null
mit Sternchen
Peter Rosenberger Bild: Kuball
Haushalt

Schwarze Null mit Sternchen

OB Peter Rosenberger gibt sich selbstbewusst bei seiner Rede im Gemeinderat. Die Investitionen steigen, die Schulden sinken und die Teilorte bekommen mehr Geld.

26.01.2017
  • Dagmar Stepper

Das ist ein Haushalt, den Sie nach außen tragen sollten“, sagte Oberbürgermeister Peter Rosenberger am Ende der zweistündigen Haushaltsdebatte. Er war sichtlich stolz auf das Werk. Andere Kommunen könnten froh über solche Zahlen sein: zum dritten Mal ein ausgeglichener Haushalt, kontinuierlicher Schuldenabbau, dafür Investitionen ins Sanierungsgebiet „Innenstadt/Fruchtkasten“, in Bildung und Kinderbetreuung. Außerdem legt die Stadt geradeein finanzielles Polster an. Betrug der Überschuss 2015 noch 13000 Euro, sind es 2016 mehr als 320000 Euro.

Allgemeine Finanzlage

Die Wirtschaft in Deutschland steht momentan gut da. „Die Schatten der weltweiten Finanzkrisen haben sich dem Anschein nach verzogen“, sagte Rosenberger. Doch wisse man nicht, welche protektionistischen Maßnahmen der neue amerikanische Präsident Donald Trump ergreifen würde. „Daher empfehle ich dringend, dass wir den in Horb angeschlagenen Konsolidierungskurs weiter verfolgen.“

Horber Haushalt

Die Kreditverschuldung sinkt stetig. Auch in diesem Jahr wird sie um 500000 Euro niedriger werden. 2016 wurde die letzte Rate der Horber Kaserne abbezahlt und dennoch ist ein Überschuss da. „Ich bin schon ein wenig stolz, dass dieses Gremium einen konsequenten Konsolidierungskurs einhält, unabhängig davon, wie sich die konjunkturelle Lage um uns herum entwickelt. Daran sollten wir unbedingt festhalten.“

Flüchtlinge

Die Flüchtlingszahlen sind stark zurückgegangen. Das hat auch Auswirkungen auf den Haushalt, da in 2016 zusätzliche Mittel für die Anschlussunterbringung eingestellt wurden. Außerdem wurde eine neue Stelle geschaffen: Die Integrationsbeauftragte hat vergangenes Jahr ihre Arbeit aufgenommen. Allerdings kritisiert Rosenberger die grün-schwarze Landesregierung: „Das Land gibt nur 40 Prozent der vom Bund erhaltenen Integrationspauschale tatsächlich an die Kommunen weiter.“

Krankenhaus

Dieses Jahr steht im Kreistag die Entscheidung über die Zukunft des Krankenhauses in Freudenstadt an. Dazu spricht Rosenberger klare Worte: „Auch mit Investitionen im dreistelligen Millionenbereich wird der Krankenhaus-Standort Freudenstadt nicht in eigenständiger Trägerschaft des Landkreises gehalten werden können. Wir werden zu sehen bekommen, dass die Ideologen, die sich das Haus nur in kommunaler Trägerschaft vorstellen können, dem Standort das eigene Grab schaufeln.“ Er sieht die Entwicklung sehr kritisch, da Horb erhebliche finanzielle Mittel für das Krankenhaus aufbringen muss.

Betreuung

Horb habe in den vergangenen Jahren die Bereiche Bildung und Kinderbetreuung massiv ausgebaut. Mit der Investition in die Mensa der Gutermann-Grundschule von rund 660000 Euro sei ein weiterer Baustein des Ganztagsschulprogramms entstanden. Das wird fortgeführt: „Gegenüber der letzjährigen Planansätze erhöhen wir die Ausgaben allein für die freien Träger in der Kinderbetreuung um insgesamt 650000 Euro.“

Stadtwerke

„Überhaupt bin ich über die Entwicklung unserer Stadtwerke sehr glücklich. Mittlerweile unterstützen die Stadtwerke unsere klimapolitischen Ziele in beispielloser Weise und erwirtschaften eine angemessene Rendite.“

Teilorte

„Die Zukunftsfähigkeit unserer Ortschaften liegt mir besonders am Herzen“, betont Rosenberger. Als Beispiele führt er die dezentrale Kindergarten- und Schullandschaft an und die Bereitstellung von Mittel für die Innenentwicklung der Dorfkerne. „Die Ortschaften profitieren von der Neukonzeption der Unterhaltungsbudgets im Tiefbau. In 2017 werden die Ortschaftsbudgets um insgesamt 140000 Euro aufgestockt“, macht er deutlich. Außerdem geht der Ausbau der Breitband-Infrastruktur weiter. 250000 Euro werden jährlich dafür bereitgestellt. „Zwar ist der Bund für die Digitalisierung des Ländlichen Raums zuständig; ich meine aber, wir können nicht abseits stehen und zusehen, wie unsere Firmen und die Bevölkerung den Anschluss verliert.“

Botschaften

„Unsere Politik der letzten Jahre geht auf und zeigt Früchte. Wir werden 2017 rund 5,5 Millionen Euro neu investieren und die Ortsbudgets deutlich erhöhen. Unsere Stadt ist in einer bisher ungewohnt positiven Position.“

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26.01.2017, 01:00 Uhr

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