Weitingen · Kommunalpolitik
Siegfried Blum gleich den Zahn gezogen
Bei der ersten Sitzung des neuen Weitinger Ortschaftsrates ging es richtig zur Sache. Blum „muss“ Antrag auf Auflösung des örtlichen Gremiums stellen.
Im Sitzungssaal des Eutinger Rathauses diskutiert auch der Eutinger Bezirksbeirat. In Weitingen stieß die Idee Siegfried Blums, die örtlichen Gremien aufzulösen, auf heftigen Widerstand. Bild: Maik Wilke
Am Montag verbreitete Siegfried Blum bei seiner Vorstellung in der SÜDWEST PRESSE als neuer Gemeinde- und Ortschaftsrat noch recht selbstbewusst seine Ziele und Vorhaben als frisch gewähltes Ratsmitglied. Eine Woche später hörte es sich ganz anders an. Von seinen Ratskollegen im örtlichen Gremium in Weitingen in die Enge getrieben, wirkte er recht kleinlaut und versuchte, sich recht schwammig herauszureden. Von der geballten Macht der Ratskollegen der CDU-Liste war er dann schon überrascht, damit hatte er nicht gerechnet.
Es ging um eines seiner großen Ziele, nämlich den Ortschaftsrat aufzulösen. Seine Begründung: „Der Ortschaftsrat bringt doch nix, hat nichts zu sagen.“ Vor allem diese Aussage erregte den Missmut seiner Kollegen. Karl Fidaschek fragte als erster, bis wann er sein Ziel zu verwirklichen gedenke. Er empfahl den Antrag gleich zu stellen, dann könnte die Gemeinde Kosten sparen und die Ratsmitglieder ihre wertvolle Zeit, „wenn es eh nix bringt“.
Vor Ort mehr Bezug, mehr Kontakt
Ralf Schanz wollte von Blum wissen, warum er überhaupt angetreten sei, wenn er das Gremium sowieso auflösen wolle: „Mich hat das massiv beschäftigt, ich finde das krass und persönlich enttäuschend, nicht angemessen und nicht akzeptabel.“ Auf dieser Basis sei keine gute Zusammenarbeit vorstellbar. Siegfried Blum widerspreche auch seiner Aussage zu mehr Bürgernähe. Ralf Schanz forderte ihn auf, auch die positive Seite des Ortschaftsrates zu sehen.Alexander Hofmann, wie Schanz Neumitglied, widersprach ebenso vehement. In den letzten Jahren habe sich aus dem Ortschaftsrat heraus sehr wohl viel bewegt. Es sei schon krass, so eine Einstellung über die Zeitung zu erfahren, worauf der Kollege hinarbeiten wolle. Auch er sah das Gegenteil von mehr Bürgerbeteiligung und eine Einstellung wider den Trend. Ein Gremium vor Ort habe doch den größeren Bezug, den direkteren Kontakt und mehr Nähe zu den Bürgern. Er könne dies nicht nachvollziehen und sah Erklärungsbedarf.
Auch Steffen Frank, seit fünf Jahren Ratsmitglied, stimmte mit ein und forderte Blum auf, klar Stellung zu beziehen und den Antrag auf Auflösung jetzt zu stellen. Das wäre ein konsequenter Schritt. Man hätte Klarheit und eine Entscheidung, die alle zu akzeptieren hätten und mit der alle leben müssten, egal wie sie ausgehe.
Angesichts der geballten Kritik kam Siegfried Blum gehörig in Erklärungsnot, rang um Worte und Begründungen. Der Ortschaftsrat sei nicht mehr zeitgemäß. Für mehr Bürgerbeteiligung brauche es aber eine andere Zusammenstellung des Gemeinderates mit mehr Mitgliedern, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und mit ihnen die Projekte umsetzen zu können. Als Zeitraum sprach er dann nur noch von 10 bis 15 Jahren.
Er blieb auch sonst weiter ziemlich unkonkret, sprach „von einigen Bürgern“, die ihn bestätigt hätten, verwies auf ein nicht näher bezeichnetes Projekt aus einem anderen Ortsteil, das von Bürgern gekippt worden sei. Dass es sich hier um den KVT handelte und nicht dabei nicht um ein Ortschaftsprojekt, sondern eines der Gemeinde, mussten dann Fidaschek und Frank erklären.
Im Oktober wird entschieden
Fidaschek ging auch auf einen Vorwurf Blums ein, der Ortschaftsrat entscheide und falle dann wieder um. Bei einer neuen Sachlage und weiteren Informationen mache doch gerade dies die Stärke eines Gremiums aus, wenn es eine Entscheidung revidieren könne. Insgesamt bestätigten alle unisono, dass zwar der Gemeinderat das letzte Wort habe, aber aus dem Ortschaftsrat heraus weiter vieles angestoßen und bewegt werden könne, auch mit Blick auf die Gesamtgemeinde. Mit dieser Motivation seien sie alle angetreten.Nachdem Siegfried Blum blieb in seiner Erklärung weiter recht vage, sprach von der Bestätigung durch „einige Bürger“ und wollte auch noch den Zeitungen den Schwarzen Peter zuschieben, weil sie ihn angeblich nicht richtig zitiert hätten. Ortsvorsteher Rainer Himmelsbach, im Gemeinderat Freie-Wähler-Kollege Blums, versuchte die Situation zu retten und fragte, ob er den Antrag stellen solle.
Doch da widersprach ihm neben den anderen Kollegen auch Jochen Katz, ebenfalls Ratsmitglied der Freien Wähler: „Wer so etwas fordert, muss dies auch selbst tun.“ Zum Schluss blieb Blum nichts anderes übrig als die Zusage zu geben, für die Sitzung im Oktober einen schriftlichen Antrag auf Auflösung des Ortschaftsrates einzureichen.