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Streichkonzert mit Misstönen

Sparhaushalt: Die Stadt geht auch an die Kultur-Zuschüsse

Mehr als sechs Millionen Euro sind das Sparziel der Tübinger Stadtverwaltung, um den Haushalt zu entlasten. Für manche bedeutet das harte Einschnitte. Heute im Focus: die Kultur.

21.08.2010
  • Wilhelm Triebold

Tübingen. Boris Palmer wundert sich: „Schon komisch, wenn gerade dieser Bereich sich benachteiligt fühlt.“ Denn die Kulturabteilung, betont der Rathauschef, müsse als einzige seiner Dienststellen weit weniger als andere ins interne Streich-„Projekt 10 Prozent“ einbringen, das jedem Referat ein Zehntel seines Budgets abverlangt. Das Kulturamt erfülle diese Vorgabe um rund ein Drittel weniger, so Palmer, denn „wenn Sie die großen Brocken nicht antasten, kann das mit den zehn Prozent nichts werden“.

Die „großen Brocken“, das sind wesentliche Kulturträger wie das Landes- und Zimmertheater, wie die Musikschule und mit Abstrichen die Kunsthalle, die inzwischen als Stiftung fungiert. Deren Bestand wäre womöglich gefährdet, würde der städtische Zuschussträger seinen Beitrag deutlich drosseln. Deshalb kommen sie jetzt weitgehend ungeschoren davon. Und deshalb bleibt der Kulturbereich selbst nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung fast 110 000 Euro hinter der Sparvorgabe von fast 600 000 Euro zurück.

So setzen sich die Streichvorschläge der Verwaltung grob zusammen: Knapp 490 000 Euro sind als Kultur-Einsparleistung gefordert. Wenn (wie berichtet) die Leitung des Stadtmuseums vorerst nicht wiederbesetzt und insgesamt durch Personal-Umstrukturierungn 266 000 Euro eingespart werden, muss der Restbetrag aus dem Regel-Zuschusstopf kommen. Und da liegen nun zwei Vorschlagsvarianten vor, die insgesamt 63 Posten auf den Prüfstand stellen.

Braucht Tübingen ein oder zwei Orchester?

Die härtere Sparvariante würde das Klassenziel von 123 000 Euro erreichen, die andere begnügt sich mit 54 000 Euro. „Ich gehe nicht davon aus“, meint Palmer selbst, „dass der Gemeinderat den größeren Vorschlag nimmt.“ Bei den individuellen Kürzungsvorschlägen müsste praktisch jeder Zuschuss-Empfänger mehr oder minder abgeben, mancher (wie Afrobrasil, der MOVE-Verein für Musikkultur oder das Kulturnetz) künftig sogar ganz ohne Zuschuss auskommen. Selbst die kargen Anerkennungsprämien (je 230 Euro) für die acht Posaunenchöre fielen da unter den Tisch.

Vorschlag Zwei gibt sich moderater. Auffällig hierbei, dass (anders als etwa Afrobrasil) drei Zuschussnehmer weiterhin strikt auf Null gesetzt werden sollen: Die Gesellschaft Kultur des Friedens, das Friedensplenum und das Kammerorchester. Bei anderen, wie bei der Sinfonietta oder den Jazz-Vereinen, bliebe es bei Kürzungen von 50 Prozent.

Nun geht es gewiss nicht um riesige Summen. Aber um Gewichtungen. Und um Wertungen. „Wenn man zwei Orchester halblebig finanzieren kann oder eins gut“, sagt Palmer, „dann lieber eins gut!“Das Problem: Selbst das einzelne Ensemble würde künftig halblebiger als zuvor behandelt. Bei den Kulturschaffenden wächst deshalb der Unmut über bekannt werdende, inhaltlich aber kaum vermittelte Kürzungspläne. Schon die Einbußen aus den „Pfrondorfer Beschlüssen“, als in den 1990er Jahren auch die Kultur gerupft wurde, wurden in besseren Finanz-Zeiten nie ausgeglichen, trotz Versprechungen, heißt es.

Besonders ärgerlich findet das Künstlerforum „Runder Tisch Kultur“, dass die Kürzungen im Kulturbereich offenbar nicht nur vorübergehend die schwierige Haushaltslage überbrücken, sondern Weichenstellung für dauerhafte Kürzungen von Initiativen sein sollen. Das Kulturnetz will nach der Sommerpause am 6. Oktober im d.a.i. mit einem Podium zur kommunalen Kulturpolitik auf die angekündigten Einsparungen reagieren.

Keine Erbhöfe und Großväterrechte

3,4 Prozent des Haushalts, rechnet Kulturamtsleiterin Daniela Rathe vor, kommen der Kultur zugute. Man sei „nach innen streng ins Gericht gegangen“, aber auch die „Kultureinrichtungen müssen sich fragen, wie effizient und strukturiert sie sind“. Das trifft sich mit Palmers Meinung, es dürfe „keine Erbhöfe und Großväterrechte“ bei den Kulturzuschüssen geben; keine „heiligen Kühe“, und eine „Schere im Kopf“ schon gar nicht. „Anspruchshaltung“, so der OB, „passt nicht zur finanziellen Situation der Stadt.“

Deshalb erteilt er auch der Saalerweiterung im Sudhaus weiterhin eine Absage („Ist momentan nicht finanzierbar“). Überhaupt gelte es, Vorhandenes möglichst zu bewahren. „Die Stadt muss kämpfen, ihre vorhandene Infrastruktur zu halten und kann es sich nicht leisten, immer noch was draufzusetzen. Ich sehe meine Rolle nicht darin, neue Hallen, Spielstätten und Säle zu bauen.“ Palmer: „Da können Sie Udo Lindenberg zum Oberbürgermeister wählen oder Placido Domingo – das ist einfach nicht möglich.“

Das Tübinger Sparpaket – aufgeschnürt und ausgepackt

Die Stadt Tübingen muss sparen. Was bedeutet das im einzelnen – für die Verwaltung und ihre Fachbereiche, für Initiativen und Vereine, für die Bürger? Das TAGBGLATT begleitet die aufkommenden Diskussionen über das „Projekt minus 10 Prozent“, über Personalabbau oder Reduzierung von Standards, über den Abbau freiwilliger Leistungen oder Effizienzsteigerung, mit einer Serie zum Sparpaket. Was sind die Auswirkungen, wer sind die Betroffenen? Den Anfang macht der Bereich Kultur, der zwar nicht den größten Streichposten ausmacht, aber stark von Zuschusskürzungen bedroht wird.

Zeichnung: Buchegger

Sparhaushalt: Die Stadt geht auch an die Kultur-Zuschüsse
Das sparen wir uns? Städtische Streichvorschläge „Kultur des Friedens“ (hier Konstantin Wecker beim 20-Jahre-Jubiläum 2008), Tübinger Kammerorchester (hier 2003 auf Afrika-Tournee), Tübinger Jazz (hier Jazz- und Klassiktage 2006) und Posaunenchöre (hier der Posaunenchor Hirschau 2004). Archivbilder

Sparhaushalt: Die Stadt geht auch an die Kultur-Zuschüsse

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21.08.2010, 12:00 Uhr

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