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Kommentar · Israel

Starkes Signal

Die EU schafft Klarheit - und beschwört damit einen Konflikt mit Israel herauf. Waren aus israelischen Siedlungsgebieten dürfen nicht mehr unter der Herkunftsbezeichnung "Israel" auf den europäischen Markt gebracht werden.

12.11.2015
  • ELISABETH ZOLL

Denn was in Ostjerusalem oder in Siedlungen im Westjordanland angebaut wird, stammt nicht aus Israel, sondern aus besetzten Gebieten. Diese versucht die israelische Regierung seit Jahren mit immer neuen Baugenehmigungen auszuweiten. Schon heute gleicht das Westjordanland einem Flickenteppich, der schwerlich ein Staatsgebiet abgeben kann.

Weil dort, wo gewohnt wird, auch Arbeitsplätze benötigt werden, entstehen zum Beispiel im Jordantal mitten in kargem palästinensischen Land immer mehr grüne Oasen. Avocados werden hier angebaut, Orangen und Tomaten. Sie können wachsen, weil israelische Siedler kilometertief nach Grundwasser bohren dürfen, die arabischen Nachbarn aber nicht. Wer wie die EU die Siedlungspolitik Israels verurteilt, kann nicht von den Früchten derselben naschen.

Die jetzt beschlossene Kennzeichnungspflicht ist kein Boykottaufruf, sie ist jedoch eine Entscheidungshilfe für mündige Bürger, die sich interessieren, wo und unter welchen Umständen ihre Waren erzeugt oder angebaut werden. Ob sich die Neuregelung in der israelischen Exportbilanz niederschlägt, wird zu sehen sein. Die zuletzt 2012 von den europäischen Außenministern eingeforderte Kennzeichnungspflicht ist unabhängig davon ein starkes Signal an Investoren aus Ländern der EU. Sie werden sich noch genauer überlegen müssen, ob sie ihr Geld in völkerrechtswidrige Siedlungen investieren.

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12.11.2015, 12:00 Uhr

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