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Kirchentellinsfurt

Steffan: doch nicht einsichtig

Der Streit um eine „Rüge“ für Gemeinderätin Carmen Steffan (RAT) ist beendet. Oder doch nicht? Steffan zog ihren Widerspruch zurück. Sie überlegt sich aber ein anderes Vorgehen.

29.06.2015
  • ede

Kirchentellinsfurt. Knapp teilte Bürgermeister Bernd Haug in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstagabend mit, dass Rätin Carmen Steffan (RAT) ihren Widerspruch gegen eine von Haug angeblich ausgesprochene Rüge zurückgezogen habe. Den Widerspruch hatte die Gemeinderätin am 7. Mai eingelegt, nachdem Haug Steffan in der Sitzung am 23. April vorgeworfen hatte, zum Thema DRK-Standort in einem Leserbrief ans TAGBLATT aus einer nichtöffentlichen Sitzung zitiert zu haben.

Der Bürgermeister habe lediglich seine persönliche Einschätzung mitgeteilt und seine Missbilligung ausgesprochen, sagte Haug am 7. Mai. Dennoch legte Steffan Widerspruch bei der Kommunalaufsicht ein, denn die „Rüge“ sei rechtswidrig gewesen. Haug: „Eine Rüge wurde nicht erteilt.“ So sollte sich das Landratsamt um die Angelegenheit kümmern.

Ihren Widerspruch zog Steffan dann zurück. Doch am Freitag, dem Tag nach der jüngsten Gemeinderatssitzung, meldete sich Steffan telefonisch beim TAGBLATT und sagte, ihre Rücknahme des Widerspruchs sei „nicht so zu deuten, dass ich einsichtig bin“. Nach wie vor sei sie der Meinung, dass „es nicht rechtens war“. Sie habe den Widerspruch „aus verfahrenstechnischen und ökonomischen Gründen zurückgenommen“. Hätte sie ihn aufrechterhalten, wären ihr Kosten entstanden. Die Höhe konnte Steffan nicht angeben. Sie überlege sich nun eine andere Vorgehensweise.

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29.06.2015, 12:00 Uhr

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