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Steinmeier steckt in der Warteschleife
Gut gelaunt zeigte sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Lissabon. In Berlin wird es nun ernst für ihn. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
GroKo

Steinmeier steckt in der Warteschleife

Gemütlich ist es nicht gerade. Aber es schmeckt köstlich. Nebeneinander sitzen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Portugals Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa an einem langen Tisch und beißen in ihre Pasteis de Nata.

03.03.2018
  • ELLEN HASENKAMP

Berlin. Die cremegefüllte Blätterteigbomben der Traditionsbäckerei in Belem sind süß und warm – und beinahe genauso berühmt wie das Hieronymitenkloster gleich nebenan.

Steinmeier begeistert sich für beides. Wie er überhaupt den Kurzbesuch in Portugal zu genießen scheint. Kein Wunder, gibt es doch in den Beziehungen zwischen beiden Ländern „keinerlei Probleme“, wie er gleich zu Beginn im rosafarbenen Präsidentenpalast feststellt.

Die Probleme erwarten den Bundespräsidenten vielmehr zu Hause. Steinmeier steht womöglich vor seiner größten politischen Bewährungsprobe. Und die könnten ihm ausgerechnet die alten Parteifreunde von der SPD bescheren. Sollte die Regierungsbildung nach fünf Monaten quälender Verhandlungen am Votum der sozialdemokratischen Basis scheitern, wird das Staatsoberhaupt ab Sonntag der Mann der Stunde sein.

Eine Prognose lehnt Steinmeier in Lissabon ab: „Der Bundespräsident ist kein demoskopisches Institut.“ Zuversicht kann oder will er – im Gegensatz zu vielen Spitzengenossen – nicht verbreiten. „Ein paar Minuten“ habe er auch mit Rebelo de Sousa über das Thema Regierungsbildung in Deutschland gesprochen, berichtet Steinmeier auf Nachfrage noch. „Ich habe verstanden, dass die Erwartung, dass Deutschland bald mit einer neugewählten Regierung auftritt, hoch sind.“

Tatsächlich erreichen den deutschen Präsidenten in diesen Wochen viele besorgte Signale. Nicht nur die Bundesbürger sind nervös. Erst vor wenigen Tagen sah sich Steinmeier in der Pflicht, ein wenig zu beruhigen: Eine Staatskrise dürfe nun trotz aller Ungeduld nicht herbeigeredet werden, mahnte er. Viele Fragen erreichen den deutschen Präsidenten aber auch auf seinen Auslandsreisen. Warum nur, so wundern sich die Partner in Europa und in Übersee, will niemand dieses einflussreiche Land regieren, in dem die Arbeitslosigkeit niedrig und die Wachstumsraten hoch sind?

Steinmeier selbst wundert sich offenbar auch, und er sorgt sich darum, dass der gute Ruf Deutschlands durch die politische Selbstbeschäftigung dauerhaft Schaden nehmen könnte. Allzu deutlich sagen will er das nicht. Das entspricht nicht Steinmeiers Amtsverständnis. Und auch nicht seinem Naturell. Um so mehr ließen die Worte aufhorchen, mit denen Steinmeier die SPD nach dem Scheitern von Jamaika Ende November zu Gesprächen mit der Union geradezu verdonnerte: „Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält“, mahnte er damals. Eine weitere Hängepartie, so viel ist klar, wird der Bundespräsident nicht zulassen.

Sollte die SPD Nein sagen zur großen Koalition, dürfte Steinmeier schnell handeln. Noch am Sonntag, so die Erwartung, könnte er dann mit Angela Merkel sprechen. Vermutlich wird er sie dann auch dem Bundestag als Kanzlerin zur Wahl vorschlagen. Womöglich muss er dann auch bald über Neuwahlen entscheiden. In den Gesprächen in Lissabon wird Steinmeier daher vielleicht auch die eine oder andere Minute der dortigen „politischen Lösung“ gewidmet haben. In Portugal regiert eine Minderheitsregierung. Ellen Hasenkamp

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03.03.2018, 06:00 Uhr

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