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Rekord fällt kleiner aus

Steuereinnahmen steigen 2016 nicht so stark wie erwartet

686 Milliarden Euro wird die Bundesrepublik im kommenden Jahr einnehmen. Rekord, aber weniger als erwartet. Der Arbeitskreis Steuerschätzung musste die Prognose um 5,2 Milliarden nach unten korrigieren.

06.11.2015
  • DPA

Berlin Bund, Länder und Kommunen müssen im kommenden Jahr mit weniger Steuereinnahmen auskommen als geplant, können in den Folgejahren aber wieder auf Zusatz-Milliarden hoffen. Nach der aktuellen Steuerschätzung fällt das Aufkommen 2016 um 5,2 Milliarden Euro niedriger aus als noch im Mai vorhergesagt. Davon entfallen 4,9 Milliarden auf den Bund.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will trotz vorhergesagter Mindereinnahmen und steigender Flüchtlingskosten die "Schwarze Null" im Haushalt halten und auch 2016 ohne neue Schulden auskommen. "Mit Hilfe des Überschusses aus diesem Jahr können wir nach heutigem Stand auch 2016 ohne neue Schulden auskommen", sagte er in Berlin.

Denn für die Jahre 2017 bis 2019 geht die Schätzung bereits wieder von üppigen Steuereinnahmen aus. Dank der weiter stabilen Konjunktur und Beschäftigung rechnet der Staat mit insgesamt nochmals 4,8 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen als zuletzt erwartet. In diesem Jahr wird sogar mit einem Zusatzplus von 5,2 Milliarden Euro gerechnet gegenüber der Mai-Steuerschätzung.

"Der deutsche Staat ist solide finanziert und handlungsfähig", sagte Schäuble. "Das ist gerade angesichts der großen Herausforderungen insbesondere durch die große Zuwanderung und die damit verbundenen außergewöhnlichen Herausforderungen von besonderer Bedeutung", betonte Schäuble. Er rechnet nach eigenen Angaben im kommenden Jahr mit acht Milliarden Euro an Mehrausgaben für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen.

So ist das geringere Einnahmeplus 2016 weniger eine Konsequenz aus der Flüchtlingskrise, sondern vor allem aus dem höheren Grundfreibetrag sowie der Anhebung von Kindergeld, Kinderzuschlag und Kinderfreibetrag. Die Mindereinnahmen aus den Steuerentlastungen 2016 kommen dem entsprechend nicht überraschend. Auch galt die aktuelle Schätzung wegen der schwer vorhersehbaren Auswirkungen der Flüchtlingskrise sowie des VW-Abgasskandals als schwierig. Trotz der Korrektur nach unten klettern die Steuereinnahmen in der Prognose jedoch Jahr für Jahr auf immer neue Rekordwerte. Nach 671,7 Milliarden Euro in diesem Jahr werden 2016 unterm Strich 686,2 Milliarden Euro erwartet. Bis 2019 könnten die Steuereinnahmen auf 769,5 Milliarden steigen.

Die nach dreitägigen Berechnungen der Steuerschätzer ermittelte neue Prognose ist Grundlage für die Haushaltsberatungen auch des Bundes. Der Etat Schäubles für 2016 soll nächste Woche vom Haushaltsausschuss festgezurrt und Ende November vom Bundestag endgültig verabschiedet werden.

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06.11.2015, 12:00 Uhr

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