Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Politik

Stichwort · TRANSITZONEN: Abschiebe- oder Registrierstelle?

Die Union fordert sogenannte Transitzonen an der deutschen Grenze, um Migranten ohne Aussicht auf Asyl schnell abschieben zu können. Noch vor der Einreise könnte im Schnellverfahren geprüft werden, ob Flüchtlinge Anspruch auf Asyl haben.

03.11.2015
  • DPA

Wenn nicht, könnten sie direkt zurückgeschickt werden.

Nach EU-Recht ist dies rechtens, meint die EU-Kommission - allerdings müssten bestimmte Regeln eingehalten werden. Denn zur Einrichtung solcher Transitzonen sind vorübergehende Grenzkontrollen nötig. Nach den Regeln des Schengener Abkommens müssen Kontrollen zeitlich befristet und verhältnismäßig sein. Brüssel hält Transitzonen vor allem an Flughäfen und Außengrenzen für sinnvoll.

Wie diese Zonen in der Praxis aussehen sollen, ist unklar. Ein ähnliches Verfahren gibt es an bestimmten deutschen Flughäfen, etwa in Frankfurt und Berlin. Dort existiert eine Sonderregelung für Asylbewerber, die auf dem Luftweg einreisen. Wer keine oder gefälschte Ausweispapiere bei sich hat oder aus einem "sicheren Herkunftsland" kommt, kann im Transitbereich festgehalten werden. Sein Asylgesuch wird innerhalb weniger Tage bearbeitet.

Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat dazu einen ersten Entwurf vorgelegt. Die SPD stemmte sich jedoch dagegen und sprach sich gegen eine massenhafte Inhaftierung von Asylbewerbern "im Niemandsland" aus. Die Gespräche der Koalitionspartner darüber laufen. Was am Ende herauskommt, ist unklar. Die SPD brachte Registrierungsstellen für Flüchtlinge in Grenznähe ins Gespräch. In der Debatte geht es viel um Begrifflichkeiten. Die SPD dürfte keinem Konzept mehr zustimmen, das den Namen "Transitzone" trägt.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

03.11.2015, 12:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball