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Stoch fordert Zusammenhalt
Will "neue Antworten finden": Der designierte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. Foto: dpa
Der künftige SPD-Fraktionschef verspricht kraftvolle Opposition

Stoch fordert Zusammenhalt

Andreas Stoch ist neuer SPD-Fraktionschef. Mit 17 Ja- und zwei Neinstimmen wählten ihn die 19 Abgeordneten zum Vormann. Der Noch-Kultusminister löst Claus Schmiedel ab, der nicht mehr im Landtag sitzt.

13.04.2016
  • BETTINA WIESELMANN

Stuttgart. "Das geht mittlerweile schnell bei uns", erklärte gestern der Geislinger Abgeordnete Sascha Binder seine rasche Rückkehr in den Fraktionssaal, das Ergebnis in der Hand. Kurzer Beifall hinter geschlossenen Türen, dann verkündete einer der Interims-Fraktionsvorsitzenden, der Ulmer Martin Rivoir, "kurz und schmerzlos", dass auf den Heidenheimer Abgeordneten Andreas Stoch 17 der 19 Stimmen entfallen waren, zwei Fraktionsmitglieder hatten sich gegen ihn als Fraktionschef entschieden. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Die übrigen Personalentscheidungen der Fraktion sollen bis Anfang Mai getroffen werden.

Von "großer Verantwortung in einer schwierigen Ausgangssituation" sprach der 46-jährige Stoch im Anschluss. Die SPD hatte bei der Landtagswahl am 13. März nur noch 12,7 Prozent geholt. Die Fraktion schrumpfte von 35 auf nur noch 19 Abgeordnete (darunter nur zwei Frauen) und ist damit nur noch viertstärkste hinter der AfD.

Stoch erklärte, er habe vor der Wahl klar gemacht, dass er voraussetze, "dass die SPD insgesamt zusammenstehen und ein einheitliches Bild abgeben muss." Vor allem die Rolle der Opposition müsse man "kraftvoll und mit überzeugenden Konzepten" angehen. Wo immer nötig wolle man die bessere Alternative aufzeigen und "der Landesregierung deutlich Paroli bieten, wo das Rad zurückgedreht" werden solle. Dem Noch-Kultusminister - die 15. Legislaturperiode endet am 30. April - fiel in diesem Zusammenhang die Bildungspolitik ein, "wo die CDU ein Profilierungsfeld sieht, ohne dass sie eigene Konzepte hätte".

Fraktion und Partei müssten die Niederlage noch intensiv aufarbeiten, sagte Stoch. Dazu diene auch das Treffen von Fraktion und Landesvorstand mit den baden-württembergischen SPD-Bundestagsabgeordneten und Oberbürgermeistern an diesem Samstag und die mitgliederoffene Basiskonferenz am 30. April in Böblingen. Am 23. Juli wird es einen Parteitag geben.

Stoch verwies darauf, dass auch die SPD im Bund Probleme habe und ihr Politikmodell nicht mehr vermitteln könne. "Für manche ist die SPD nicht mehr die zeitgemäße Alternative." Stochs Fazit: "Wir müssen uns sehr viel besser in die Lage der Menschen versetzen, neue Antworten finden." Wahlkampf bloß auf der Basis von Fakten und Inhalten erreiche die Menschen nicht. Die SPD müsse Themen auch emotionalisieren und ihr Angebot "auch durch Personen" unterstreichen, sagte er, ohne Namen zu nennen.

Parteiintern wird heftig diskutiert, ob der Landesvorsitzende, Noch-Finanzminister Nils Schmid, wie nicht nur von SPD- Kommunalpolitikern gefordert wird, abtreten soll. Der spröde Reutlinger Abgeordnete, der sich rühmt, Nerven wie Eiswasser zu haben, hatte gleich nach dem Wahldesaster zwar eine inhaltliche und strukturelle Erneuerung der SPD gefordert, sich selbst aber nicht in Frage gestellt. "Ich verstehe meine Verantwortung so, dass ich eben nicht hinschmeiße und weglaufe, sondern dass ich mich ohne jegliche eigenen Ambitionen in den Dienst unserer Partei für den Erneuerungsprozess stelle", zitierte ihn gestern die Bild-Zeitung. Schmids Anhänger, prominentester ist Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz, verweisen darauf, dass der Austausch an der Parteispitze die Probleme nicht löse.

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13.04.2016, 06:00 Uhr

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