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Karlsruhe

Streit um Hartz IV: Spahn-Kritikerin erwartet Ergebnisse

Im Streit um Hartz-IV-Aussagen von Jens Spahn (CDU) erwartet die Initiatorin einer Internetpetition konkrete Ergebnisse vom geplanten Treffen mit dem Bundesgesundheitsminister.

20.03.2018
  • dpa/lsw

Karlsruhe. «Ich werde mich nicht auf Plattitüden einlassen», sagte Sandra S. aus Karlsruhe am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. In Deutschland klaffe die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander.

«Das muss aufhören und eine Umverteilung stattfinden», sagte die alleinerziehende Mutter. Hartz IV stigmatisiere Menschen. «Das sollte man beseitigen.» Einen Termin für das Treffen mit Spahn gebe es noch nicht. «Aber ich forciere das. Ich möchte das nicht auf die lange Bank schieben», sagte die 40-Jährige. Angedacht sei derzeit April.

Spahn war etwa für die Aussage kritisiert worden, Hartz IV bedeute «nicht Armut», sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Die Frau hatte danach auf dem Portal change.org die Petition «Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom Hartz IV-Grundregelsatz!» gestartet, die bisher mehr als 155 000 Unterstützer gefunden hat.

Der CDU-Politiker habe das Treffen bei einem überraschenden Telefonat vorgeschlagen, sagte die gelernte Bürokauffrau. «Ich finde toll, dass er sich gemeldet hat. Damit habe ich nicht gerechnet. Es ist schon ein Teilerfolg, dass er sich darüber unterhält.»

Den «Badischen Neuesten Nachrichten» sagte Sandra S., sie sei gespannt, ob Spahn die Herausforderung wirklich annehme oder nur dem Druck der Unterzeichner nachgebe. «Ich will nicht, dass dabei einfach ein schönes Bild für die Presse gemacht wird und der Fall damit erledigt ist. Mir geht es um Respekt und Wahrnehmung eines Problems», sagte sie. Der Minister habe sich bereit erklärt, über Vorstellungen zu sprechen, wie ein solches Experiment - einen Monat Grundregelsatz Hartz IV - theoretisch aussehen könnte, sagte sie den BNN.

Spahn hatte am Montagabend in der ARD-Sendung «Hart aber fair» Bezug auf das geplante Gespräch genommen. Das A und O jeder guten Diskussion sei auch der Versuch, «ein gegenseitiges Verständnis zu entwickeln, aber vor allem, sich auch gegenseitig zu unterstellen, dass auch der andere im Zweifel erstmal das Gute will», sagte er.

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20.03.2018, 12:25 Uhr | geändert: 20.03.2018, 16:00 Uhr

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