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Strobl: Kein Generalverdacht gegen Flüchtlinge
Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU). Foto: Bernd Weißbrod/Archiv dpa/lsw
Ravensburg/Mannheim

Strobl: Kein Generalverdacht gegen Flüchtlinge

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) möchte, dass Nachrichtendienste schon bei geringsten Sicherheitsbedenken gegenüber einem Flüchtling eingeschaltet werden.

11.10.2016
  • dpa/lsw

Ravensburg/Mannheim. «Das hat nichts mit einem Generalverdacht zu tun - da geht es schlicht um die Sicherheit», sagte er dem «Mannheimer Morgen» und der «Heilbronner Stimme» (Mittwoch). Ein intensiver und reibungsloser Datenaustausch sei notwendig, damit die Sicherheitsbehörden ein Gesamtbild zusammenfügen könnten.

In der Debatte um erweiterte Kontrollen von Flüchtlingen und erweiterte Befugnisse für die Geheimdienste sagte der 56-Jährige in der «Schwäbischen Zeitung» (Mittwoch): «Der Rechtsstaat muss sich verteidigen, selbstverständlich ohne dabei seine eigenen Grundsätze in Frage zu stellen. Man kann nicht so einfach Menschen vorbeugend in Haft nehmen, ohne eine Rechtsgrundlage dafür zu haben.» Neue Bedrohungen erforderten neue, der Situation angepasste Lösungen.

Strobl wehrte sich in diesem Zusammenhang gegen die These, dass alle Flüchtlinge somit unter einen Generalverdacht gestellt würden. «Entscheidend ist zunächst, dass wir wissen, wer nach Deutschland kommt und wer sich hier aufhält. Deshalb müssen die Menschen, die ins Land kommen, identifiziert und registriert werden.»

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11.10.2016, 21:59 Uhr | geändert: 11.10.2016, 20:10 Uhr

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