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Südwesten holt bei direkter Demokratie auf
Ein Stimmzettel. Foto: Uwe Anspach/Archiv dpa/lsw
Stuttgart

Südwesten holt bei direkter Demokratie auf

Baden-Württemberg holt bei direkter Demokratie auf - das ist das Ergebnis eines Rankings des Vereins «Mehr Demokratie».

16.11.2016
  • dpa/lsw

Stuttgart. Demnach rückte der Südwesten im Ländervergleich vom letzten auf den siebten Platz vor. Grund sei, dass Volksentscheide in Kommunen und auf Landesebene erleichtert worden seien. «Dort, wo Reformen stattfinden, wird die direkte Demokratie auch intensiver genutzt», betonte der Verein in einer Mitteilung vom Mittwoch in Stuttgart. Seit 2013 haben neben Baden-Württemberg demnach neun weitere Bundesländer Bürger- und Volksentscheide erleichtert.

In dem fünften Volksentscheid-Ranking untersuchte der Verein, wie bürgerfreundlich die direkte Demokratie in den 16 Bundesländern geregelt ist. Spitzenreiter bleiben dem Verein zufolge Bremen und vor allem Bayern, «welches die lebhafteste Praxis direkter Demokratie vorweisen kann». Die Hälfte aller kommunalen Bürgerentscheide finde dort statt. Auch bei den Volksbegehren auf Landesebene liege der Freistaat vorne.

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16.11.2016, 15:55 Uhr | geändert: 16.11.2016, 15:41 Uhr

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