Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
Tauziehen um mehrere hundert Lehrerstellen
Eine junge Lehrerin im Mathematikunterricht: Wie viele Stellen künftig im Schulbereich noch vorgesehen sind, ist derzeit in der Landesregierung umstritten ebenso wie die Frage, wo genau gespart werden kann. Foto: dpa
Schulen

Tauziehen um mehrere hundert Lehrerstellen

Sinkt zum Schuljahr 2017/18 die Gesamtzahl der Deputate? Finanz- und Bildungspolitiker der Koalition ringen um die Ausgaben fürs Personal.

14.10.2016
  • ROLAND MUSCHEL

Während die Abgeordneten am Donnerstagvormittag im Plenarsaal eher allgemein über das Thema „Arbeit im Wandel“ debattieren, sitzen Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) und Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) im Foyer des Landtags zusammen. Ihr Gespräch dreht sich offenbar sehr konkret um die Arbeit an den Schulen im Land. Wie viele Lehrer sind dafür künftig notwendig – und wie viele finanzierbar? Während Sitzmann auf Dokumente mit Zahlenkolonnen blickte, redet Eisenmann gestenreich auf sie ein.

Noch bis zum möglicherweise entscheidenden Treffen der Haushaltsstrukturkommission der grün-schwarzen Koalition an diesem Sonntagabend haben die Ressortchefs Zeit, für letzte Änderungen an den bisherigen Planungen für den Etat 2017 zu kämpfen. Vieles steht schon fest, aber ein paar wichtige Punkte sind noch offen – nicht zuletzt im Bildungsbereich.

Nach Informationen der SÜDWEST PRESSE ringen die Beteiligten noch um mehrere hundert Deputate und damit um die Frage, ob die grün-schwarze Landesregierung aus Spargründen zum Schuljahr 2017/18 wesentlich mehr Lehrerstellen streicht als sie für neue Schwerpunkte in der Bildungspolitik neu schafft – oder ob es sogar umgekehrt läuft.

Die Ausgangslage ist kompliziert, da die Haushälter einerseits den Fachministerien Einsparauflagen erteilt haben. Andererseits haben sie Ausgabenblöcke für politische Topthemen definiert, um die sich die Ressorts im Wettstreit befinden.

Eisenmann muss knapp 32 Millionen Euro aus den Planansätzen ihres Hauses streichen. Um die Summe zu erbringen, hat die Ministerin – wie berichtet – die Streichung von 441 Stellen vorgeschlagen, die rechnerisch durch die Senkung der Altersermäßigung frei werden.

Zugleich drücken alte Verpflichtungen: 2011 hatte die grün-rote Vorgängerregierung, ausgehend von der damals aktuellen Prognose, dass die Schülerzahlen in den Folgejahren beträchtlich sinken würden, einen „Abbaupfad“ beschlossen, der bis ins Jahr 2020 reicht. Dieser Pfad sieht für 2017 den Abbau von 633 Stellen vor, in den Folgejahren sinkt die Zahl stetig. Insgesamt stehen daher zum Schuljahr 2017/18 nicht nur 441, sondern insgesamt 1074 Deputate zur Disposition. Das Problem ist nun, dass die Kürzung der 633 Stellen aus dem alten Abbaupfad in den Planansätzen des Kultusetats bereits eingepreist ist, die Schülerzahlen aber entgegen den damaligen Prognosen steigen.

Mehr Personal für Realschulen

Auf der anderen Seite hat Eisenmann zusätzliche Stellen für neue Schwerpunkte, aber auch für die Durchführung alter Beschlüsse angemeldet. Den Ausbau der Inklusion etwa hat noch Grün-Rot verkündet, dafür aber offenbar nicht genügend Stellen in der mittelfristigen Finanzplanung hinterlegt. Für den Ausbau der Ganztagesschulen benötigt die Ministerin genauso Deputate wie für das Unterrichtsfach Informatik; für die Ausweitung zusätzlicher Mathe- und Deutsch-Stunden an Grundschulen auf die Klassen 3 und 4 genauso wie für die versprochene Stärkung der Realschulen. Für die beiden letzten Punkte ist besonders viel Personal erforderlich. Nach Informationen dieser Zeitung summieren sich die Mehrbedarfe auf insgesamt 1075 Deputate. Das entspricht – bis auf eine Stelle – der Anzahl, die anderswo eingespart werden soll.

Doch was Eisenmann am Ende von ihrer Bedarfsliste durchsetzen kann, ist noch offen. „Wir befinden uns noch in Verhandlungen“, sagte die Kultusministerin am Donnerstag. Aus Koalitionskreisen verlautete derweil, dass noch um die Finanzierung mehrerer hundert Deputate gerungen werde.

So könnte aus dem drohenden Szenario rückläufiger Lehrerstellen am Ende ein komplexes Nullsummenspiel werden: mit Kürzungen hier, Aufstockungen da, aber ohne wesentliche Änderung der Gesamtzahl der Deputate. Sollten die Haushälter mit Blick auf die steigenden Schülerzahlen den „Abbaupfad“ verlassen und auf die dort vorgesehene Streichung von 633 Stellen zumindest teilweise verzichten und zugleich die Neubedarfe größtenteils anerkennen, könnten die Schulen sogar gestärkt aus den Verhandlungen hervorgehen.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

14.10.2016, 06:00 Uhr

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden
 

 

 
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesenNeueste Artikel
Wirtschaft im Profil
Bildergalerien
Videos
Single des Tages
date-click
Video-News: Fußball