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Freihandelsabkommen TPP

Tritt jetzt China an die Stelle der USA?

Nach Trumps Kündigung will Australien den Pakt retten.

25.01.2017
  • DPA

Sydney. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP will Australien den Vertrag retten. Premierminister Malcolm Turnbull sagte, seine Regierung führe bereits „aktive Diskussionen“ mit anderen Teilnehmerstaaten. „Sicherlich gibt es die Möglichkeit, dass China einsteigt.“ Peking verfolgt bisher allerdings eigene Freihandelspläne und reagierte auf die Offerte zurückhaltend.

TPP war im vergangenen Jahr unterzeichnet worden. In Kraft ist das bislang größte Freihandelsabkommen der Welt noch nicht. Der neue US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montag wie angekündigt ein Dekret zum Ausstieg der USA aus TPP.

Es sei möglich, dass sich die Haltung der US-Regierung mit der Zeit ändere, sagte Turnbull in Canberra. Dies sei schon bei anderen Handelsabkommen passiert. Turnbull verwies zugleich darauf, dass der designierte US-Außenminister Rex Tillerson und Vertreter der Republikaner im US-Kongress TPP unterstützten. Nach Trumps Entscheidung könne TPP aber auch ohne die USA weitergeführt werden.

Der australische Handelsminister Steven Ciobo sagte, beim Weltwirtschaftsforum in Davos hätten sein Land, Kanada, Mexiko und weitere Staaten Unterstützung gesucht für ein TPP ohne die USA. „Es gäbe Spielraum für China, wenn wir es schaffen, ein ,TPP zwölf minus eins‘ zu schaffen.“ Er brachte weitere Neumitglieder wie Indonesien ins Spiel.

Bislang galt TPP als Versuch, dem wachsenden wirtschaftlichen Gewicht Chinas etwas entgegenzusetzen. Die Volksrepublik verfolgt ihrerseits ein anderes Freihandelsabkommen (RCEP). Hier sind unter anderem Indien, Japan und Südkorea sowie Australien dabei, nicht aber die USA.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, zeigte sich zurückhaltend angesichts einer TPP-Teilnahme des Landes. Grundsätzlich unterstütze China „offene, transparente“ Handelsabkommen, die allen Teilnehmern Vorteile brächten. Die RCEP-Gespräche würden aber fortgeführt. dpa

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25.01.2017, 06:00 Uhr

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