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Gemeinderat tagte 350 Stunden

Trotz hoher Investitionen keine Zinsen bezahlt / Neubaugebiet im Visier

In der Gemeinderatsitzung vom Dienstag verabschiedete Bürgermeister Albert Schindler im Beisein einiger Ehefrauen sieben bisherige Gemeinderäte (siehe oben).

17.07.2014
  • Reinhard Seidel

Empfingen.Schindler erinnerte in seiner Rede daran, dass in der konstituierenden Sitzung am 15. September 2009 mit Kerstin Hönle und Hans-Peter Rebmann eigentlich nur zwei neue Räte am Tisch saßen, da Martin Dietz nach einer „selbst gewählten schöpferischen Pause“ zurückkehrte.

In der vergangenen Legislaturperiode tagte der Gemeinderat 88, der Technische Ausschuss (TA) 55 Mal. Bei einer Sitzungsdauer von vier Stunden, dürfte das Gremium 350 Stunden, der TA 70 Stunden zusammen gewesen sein. Hinzu kamen Info-Versammlungen. Geprägt waren die Jahre 2009 bis 2014 von Tiefbauprojekten, der „gewerblichen- und wohnbaulichen Entwicklung und dem Erhalt der Infrastruktur“.

Nach dem Jahr 2008, in dem kein Bauplatz verkauft wurde, sei die Nachfrage nach Wohnbauplätzen im Gebiet „Fischinger Weg-Stunga“ rege gewesen. Verwaltung und Rat hätten die Bauplatzrichtlinien „großzügig“ ausgelegt und 2012 und 2013 je drei Bauplätze an Auswärtige“ verkauft. Der „zügige Verkauf“ führe dazu, ein nächstes Gebiet im Auge zu haben. Schindler verriet, dass gestern „Kaufgespräche fürs Gebiet Fischinger Straße-Nord für bis zu 30 weitere Bauplätze“ anberaumt seien. In Wiesenstetten und Dommelsberg stünde erschlossenes Bauland bereit.

Die Gemeinde habe „mehrere Millionen Euro in die Erschließung der alten Kaserne gesteckt“. Im Gewerbegebiet „Autobahnkreuz“ seien große Flächen verkauft worden. So werde „das Grundbuch leer, das Sparbüchle voll“. Deshalb sei die Aufgabe des neuen Gremiums, ein „Gewerbegebiet zu entwickeln“.

Im Bereich Kinderbetreuung habe sich vieles getan. Das Alter der betreuten Kinder spanne sich von einem bis sechs Jahre, zwei Kleinkindgruppen für je zehn Kinder „wurden gebaut und werden angenommen“. Eine „große Sorge“ bereite aber das Schulwesen. Die Hauptschule existiert nicht mehr, es entstand eine Außenstelle der Werkrealschule. „Die künftige Klasse fünf hat sechs Schüler.“ Schindler fragt: „wie lange noch schickt das Land Lehrer?“

Im Gesundheitswesen habe die Gemeinde „erste Erfolge“ erzielt. Nun müsse noch der „zweite Arztwechsel“ geschafft werden.

Schindler erinnerte an weitere wichtige Projekte, die angestoßen oder verwirklicht worden sind und präsentierte eine detaillierte Liste. Er nannte die Nordumgehung, die Innerortsentwicklung, Energiesparinvestitionen, die Trinkwasser-Enthärtung oder die Sanierung von Straßen im „Osterbach“.

Schon zum dritten Male könne er am Ende einer Rats-Legislaturperiode feststellen: „Wir haben etwas bewegt ohne das Brot unserer Kinder und Enkel zu vervespern. (…) Wir haben (…) keinen Euro Zins bezahlt und das bei einem Volumen des Vermögenshaushaltes von 22,1 Millionen Euro. Ich finde, das spricht für sie als Gremium.“

Der Bürgermeister bescheinigte den 14 Gemeinderät(inn)en, „dass sie gute Demokraten sind“. Keine(r) sei auf Konfrontationskurs gefahren, Mehrheitsentscheidungen wurden akzeptiert. Entschieden hätten sie „sachgerecht – und nur ihrem Gewissen verpflichtet“. Sie hätten die Infrastruktur vorangebracht, Aufgaben gelöst oder vorbereitet. Schindler nannte drei Projekte, die über viele Jahre nicht abgeschlossen werden konnten. Die Nutzung des früheren Munitionsdepots, die Nordumgehung und der Ausbau des Brühlwegs. So gehe die Arbeit „dem nächsten Gremium garantiert nicht aus“.

Der Bürgermeister dankte – auch im Auftrag der Bürger – dem Rat für „die fünfjährige Zusammenarbeit und ihr zeitliches Opfer zu Wohle der Gesamtgemeinde“ sowie den Lebenspartnern.

Zum Schluss rechnete Schindler vor: „An diesem Tisch sitzen 179 Jahre Gemeinderatserfahrung“. Durchs Ausscheiden der sieben Räte gingen 75 Jahre, 40 Prozent davon verloren. Allerdings bleibe das Durchschnittsalter des Gremiums von 43,2 Jahren etwa gleich. Wenn sich der neue Rat am 29. Juli konstituieren wird, liege der Durchschnitt bei 44,1 Jahre. Dies sei kein Generationswechsel.

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17.07.2014, 12:00 Uhr

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