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Grenze

Trump provoziert Eklat mit Mexiko

US-Präsident lädt Amtskollegen per Twitter aus. Strafzoll soll Mauer finanzieren.

27.01.2017
  • DPA/AFP

Washington. Angesichts des Streits um den Bau einer Grenzmauer hat der mexikanische Präsident Enrique Peña Nieto sein Treffen mit US-Präsident Donald Trump abgesagt. „Wir haben heute das Weiße Hause informiert, dass ich nicht an dem für nächsten Dienstag geplanten Arbeitstreffen mit dem US-Präsidenten teinehmen werde“, schrieb Peña Nieto. „Mexiko bekräftigt seine Bereitschaft, mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten, um Verträge zum Wohle beider Nationen zu schließen.“ Nach Peña Nietos Absage kündigte ein Sprecher der US-Regierung an, man werde zur Finanzierung des Mauerbaus einen Strafzoll einführen. Importe aus dem Nachbarland sollten mit einem Zoll von 20 Prozent belegt werden.

Trump hatte zuvor noch per Twitter seinem Kollegen nahegelegt, auf den Besuch zu verzichten, wenn Mexiko nicht für die Kosten der geplanten Grenzmauer aufkommen wolle. Am Mittwoch hatte Trump per Dekret den Weg für das umstrittene Projekt freigemacht.

Trump erwägt außerdem die Wiedereinführung der Folter von Terrorverdächtigen. „Folter funktioniert“, sagte er in einem Interview. Allerdings kündigte er zugleich an, dem Rat von Verteidigungsminister James Mattis und CIA-Chef Mike Pompeo zu folgen. Beide lehnen „Waterboarding“ ab, das den Tod durch Ertrinken simuliert. Unter Trumps Vorgänger Barack Obama war das Waterboarding verboten worden. Folter ist in den USA illegal. dpa/afp

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27.01.2017, 06:00 Uhr

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