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Freihandel

Trump will Handelspolitik der USA umkrempeln

Der künftige US-Präsident will seinen Worten rasch Taten folgen lassen. Nach dem Amtsantritt plant er den Austritt aus dem transpazifischen Abkommen TPP.

23.11.2016
  • DPA

Washington. Donald Trump macht Ernst: Schon am ersten Tag seiner Amtszeit will der designierte US-Präsident das transpazifische Handelsabkommen TPP kippen. Das kündigte Trump in einer Videobotschaft zum Programm seiner ersten 100 Tage an. Die Nachricht löste bei den US-Handelspartnern in Asien starke Irritationen aus.

Das TPP-Abkommen ist von zwölf Staaten einschließlich den USA unterzeichnet worden, aber noch nicht in Kraft. Der Abschluss war ein Herzstück der Agenda von US-Präsident Barack Obama, der damit die wirtschaftlichen Verbindungen der USA zu Asien stärken wollte. TPP ist ein Vorbild auch für das noch nicht fertig ausgehandelte Abkommen TTIP der USA mit Europa. Ein Abschluss unter Trump gilt als äußerst unwahrscheinlich.

Trump hatte den TPP-Ausstieg versprochen und kündigte jetzt an, er werde den Rückzug der USA als präsidiale Anordnung veranlassen. „Das Abkommen ist ein potenzielles Desaster für das Land“, sagte er. Bilaterale Handelsabkommen sollten es ersetzen. In seiner Videobotschaft versicherte Trump, er werde in seiner Politik einem „ganz einfachen Prinzip folgen“: „Amerika an die erste Stelle zu setzen“.

Japan traf der geplante Rückzug der USA wie ein Schock. Das Abkommen habe ohne die USA keinen Sinn, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga. Australien hofft trotz Trumps Ablehnung noch auf eine Zukunft des Pakts. Premierminister Malcolm Turnbull brachte nach Trumps Ankündigung eine Änderung des Abkommens ins Spiel.

An einem anderen Punkt rückte Trump von seinen Wahlkampf-Äußerungen ab: Seine demokratische Gegnerin Hillary Clinton will er strafrechtlich nicht verfolgen lassen. Trumps Sprecherin sagte, obwohl er noch nicht im Amt sei, wolle er damit eine starke, gehaltvolle Botschaft aussenden. dpa

Leitartikel und Themen des Tages Seiten 2 und 3

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23.11.2016, 06:00 Uhr

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