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Ämterkarussell

Überall gebraucht

Die Zukunft des Chefs des EU-Parlaments wird derzeit heiß diskutiert. Wird Martin Schulz nächster Außenminister?

18.11.2016

Von KNUT PRIES

Martin Schulz ist sehr umtriebig, auch in eigener Sache. Foto: dpa

Brüssel. Brüssel. Knut Fleckenstein, SPD-Außenpolitiker im Europa-Parlament, wettet eine Flasche Whisky: „Martin Schulz bleibt Präsident!“ Die vorherrschende Spekulation in Brüssel ist allerdings eine andere: Wechselt Schulz als Nachfolger des Außenministers und designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Berlin?

Schulz ist seit 2012 Präsident des Europa-Parlaments. Auf diesem Posten ist der 60-Jährige eine Klasse für sich: Wortgewaltig in mindestens drei Sprachen, unerschrocken, umtriebig. Keine Tageszeitung schlägt man auf, ohne auf ihn zu stoßen. Das schafft, wonach sie in Straßburg und Brüssel dürsten: Sichtbarkeit, Aufmerksamkeit, Wichtigkeit.

Viele finden aber auch: Schulz rödelt zu viel in eigener Sache, ist zu wenig Teamplayer. Nicht nur deswegen ist sich Herbert Reul, Chef der deutschen Gruppe in der christdemokratischen EVP-Fraktion, sicher: Bei der Wahl Mitte Januar wird es einen Wechsel geben. „Parlamentspräsident wird ein EVP-Mensch – egal, ob Herr Schulz Außenminister wird.“

Eine Vereinbarung aus dem Jahr 2014 stützt seine Meinung: Im Safe des Chefs der christdemokratischen EVP-Fraktion, Manfred Weber, soll ein Papier liegen, das die Unterschriften sowohl von Weber als auch von Schulz trägt. Der Inhalt: Die Sozialdemokraten stellen den Parlamentspräsidenten in der ersten Hälfte der Legislaturperiode, die EVP in der zweiten.

Martin Schulz hat das nicht daran gehindert, zuletzt kräftig seine Amtsverlängerung zu betreiben. Hauptargument: Sonst käme die Führung aller drei EU-Hauptinstitutionen – Kommission, Parlament und Europäischer Rat – in schwarze Hände. Schulz hat nicht die schlechtesten Karten. Mit Kritik an strammer Austeritätspolitik hat er bei Abgeordneten aus den Mittelmeerstaaten Punkte gesammelt. Und sogar Ratspräsident Donald Tusk (EVP) hat sich für ihn ausgesprochen. Vor allem aber profitiert er von einer wenig überzeugenden Riege christdemokratischer Bewerber um seine Nachfolge.

All das hätte sich allerdings erledigt, sollte Schulz nach Berlin wechseln, sei es als Außenminister oder gar als Kanzlerkandidat. Durch ständige Präsenz und Pflege eines guten Verhältnisses zu Parteichef Sigmar Gabriel hat er sich die Heimatoption stets offengehalten. Es ist also mehr als ungewiss, ob Knut Fleckenstein seine Whiskyflasche wird behalten können. Knut Pries

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Erstellt:
18. November 2016, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
18. November 2016, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 18. November 2016, 06:00 Uhr

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