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Verlässlich reicht nicht
Grafik: SWP
Leitartikel zur Personenfrage in der Politik

Verlässlich reicht nicht

Es ist ja fast, als schämten sie sich. Bis ganz zum Schluss hat sich die SPD die Bekanntgabe ihrer Ministerinnen und Minister aufgespart. Keiner aus der Parteispitze wollte verdächtigt werden, Ambitionen auf ein Amt zu haben, denn Personalfragen werden in der Politik verdammt.

10.03.2018
  • Mathias Puddig

Berlin. Sie gelten als schmuddelig. Wer sich selbst nach vorn rückt, der wird verdächtigt, unredlich nach Macht, Einfluss und Geld zu streben. Martin Schulz kann ein Lied davon singen.

Doch stimmt das? Kann gute Politik ohne gute Politiker funktionieren? Kann Politik in Zeiten von Facebook, Twitter und Instagram ohne charismatische Politiker erfolgreich sein? Offensichtlich nicht. Denn natürlich macht es einen Unterschied, ob Heiko Maas Außenminister wird oder Ralf Stegner. Maas bringt nicht nur mehr Expertise mit, er ist auch charismatischer. Wie wichtig Vorzeigbarkeit ist, ist auch in der CDU zu erkennen. Seit Jahren wird die Erneuerung der Partei angekündigt. Passiert ist bislang wenig bis nichts.

Erst jetzt, wo mit Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer ein neues Gesicht die Erneuerung anpacken und durchsetzen soll, wird der Reformwille der Partei glaubwürdig. Ihrem Vorgänger Peter Tauber ist das nicht gelungen. Und auch die Benennung von Franziska Giffey ist in diesem Licht zu verstehen. Nicht ohne Grund nominiert die SPD eine sympathische Frau aus der Law-and-Order-Ecke der Partei. Giffey soll nicht nur die Stimme des Ostens sein. Sie ist die Stimme gegen die AfD.

Wer heute erfolgreich Politik machen will, der muss sich verkaufen können – offline und online. Wenig modern wirkende Typen werden deshalb ausgetauscht. Noch-Innenminister Thomas de Maizière und Noch-Gesundheitsminister Hermann Gröhe sind die prominentesten Opfer aus der letzten Regierung: Kaum jemand im Regierungsviertel hat je ein schlechtes Wort über ihre fachliche Arbeit verloren. Ihre öffentlichen Auftritte aber waren meist unscheinbar. Und wenn mal einer in Erinnerung blieb, dann in keiner guten – so wie de Maizières Nicht-Statement zur Terrorgefahr, dass „ein Teil der Antworten die Bevölkerung verunsichern“ könnte. Es ist kein Wunder, dass solche Politiker gegen die Twitter- und Instagram-Könige Jens Spahn, Andreas Scheuer, Julia Klöckner und vor allem Dorothee Bär gestrig wirkten und ausgetauscht wurden.

Das kann man bedauern. Ändern kann man an der Wirkungsmacht der digitalen Kommunikation aber erst einmal nichts. Mehr denn je ist gute Politik heute von guten Politikern abhängig – und dazu gehört auch die öffentliche Wirkung. Der Minister als Kärrnerarbeiter, der verlässlich und uninspiriert seine Aufgaben abarbeitet, ist Geschichte. Stattdessen profilieren sich auch die Männer in der zweiten und dritten Reihe. Nichts daran ist schmuddelig. Denn Jens Spahn hat nicht unrecht, wer er sagt: „Ohne Ehrgeiz schafft man auch kein Seepferdchen.“ Wer – wie die SPD-Spitze – trotzdem so tut, als sei Politik ohne Politiker möglich, der macht sich und auch den Wählern etwas vor.

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10.03.2018, 06:00 Uhr

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