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EU-Kommission

Verliert Oettinger Kompetenzen?

Die Privatjet-Affäre belastet weiterhin den geplanten Ressortwechsel.

21.11.2016
  • AFP

Hamburg. Die Affäre rund um einen Flug in einem Privatjet könnte für den EU-Digitalkommissar Günther Oettinger spürbare Folgen beim Wechsel in das Haushaltsressort haben. Der „Spiegel“ berichtet in seiner neuen Ausgabe, in der EU-Kommission werde darüber nachgedacht, Oettinger als Haushaltskommissar die Zuständigkeit für Personalfragen zu entziehen. Diese Kompetenzen liegen bisher in dem Ressort, das Oettinger zum Jahreswechsel übernehmen will.

Der EU-Kommissar war im Mai im Privatjet des als russlandfreundlich geltenden deutschen Geschäftsmanns Klaus Mangold nach Budapest geflogen, um dort den Ministerpräsidenten Viktor Orban zu treffen. Wegen Terminen in Brüssel sei es nicht möglich gewesen, einen Linienflug zu nutzen, hieß es aus seinem Büro. Die EU-Kommission sprach Oettinger ihr Vertrauen aus und erklärte, er habe keine Ethikregel der Behörde verletzt.

Auch der „Spiegel“ berichtet nun, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe voll- stes Vertrauen in Oettinger. Die Überlegung zu einer Neuordnung wollte eine Sprecherin wegen der bevorstehenden Anhörung Oettingers im EU-Parlament nicht kommentieren. Oettinger war zuletzt in die Kritik geraten, weil er in einem Vortrag angesichts der wirtschaftlichen Konkurrenz aus Fernost Chinesen als „Schlitzohren“ und „Schlitzaugen“ bezeichnet hatte, wofür er sich inzwischen entschuldigt hat. afp

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21.11.2016, 06:00 Uhr

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