Kommentar zur verlängerten epidemiologischen Lage

Ja, das Virus ist nicht verschwunden. Und auch hohe Impfquoten müssen nicht unbedingt davor schützen, dass sich das Virus neue Opfer sucht, wie man in Chile oder Großbritannien sehen kann. Die Gefahr aber ist aktuell hierzulande nun wirklich überschaubar, rechtliche Abkürzungen in der Pandemie-Bekämpfung sind nicht mehr nötig.

Es wäre Zeit gewesen, die Befugnisse der Bundesregierung auf Normalmaß zu stutzen. Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat sich am Freitag allerdings anders entschieden. Die Regierungsfraktionen fanden es wohl bequemer, einen Beschluss auf Vorrat für den Fall der Fälle zu fassen, um sich im Sommer im Wahlkreis dem Wahlkampf widmen zu können und nicht Gefahr zu laufen, zu einer Sondersitzung nach Berlin zu müssen, wenn denn doch noch kurzfristig Entscheidungen nötig zu sollten.

Sie haben damit einer Bundesregierung das Feld überlassen, die ja gerade in den vergangenen Tagen gezeigt hat, wie heftig man sich noch kurz vor Groko-Toresschluss auch beim Thema Corona ineinander verhaken kann. Ein Verhalten, dass der Pandemiebekämpfung wahrlich nicht dienlich ist.

Nun also gilt die „epidemische Lage“ noch bis kurz vor die Bundestagswahl. Man darf gespannt sein, ob sich das neu gewählte Parlament selbstbewusster im Umgang mit der Bundesregierung präsentiert, egal, wie groß oder klein sich im kommenden Herbst die Corona-Gefahr dann tatsächlich auch darstellen mag.