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Europa

Verschläft die EU das Ende der Zeitumstellung?

Der Kompromiss-Vorschlag der Mitgliedstaaten wackelt. „Einige hätten es am liebsten, wenn die Sache auf den St. Nimmerleinstag verschoben wird“, sagt ein Experte im EU-Rat.

22.02.2019

Von CHRISTIAN KERL

Wann endet in der EU der Wechsel von Sommer- und Winterzeit? Foto: Sebastian Kahnert/ZB/dpa

Brüssel. Das Aus für die halbjährliche Zeitumstellung in Europa rückt in immer weitere Ferne. Eine Entscheidung, den Wechsel von Sommer- und Winterzeit zu beenden, wird auf EU-Ebene frühestens im Herbst 2019 fallen. Wenn überhaupt. Damit wackelt wegen des notwendigen Vorlaufs jetzt sogar der bisherige Kompromiss-Vorschlag der Mitgliedstaaten, die Uhren letztmalig im Frühjahr 2021 umzustellen. Verschläft die EU die Zeitumstellung ganz? „Einige Mitgliedstaaten hätten es am liebsten, wenn die Sache auf den St. Nimmerleinstag verschoben wird“, sagt ein Experte im EU-Rat in Brüssel.

Dabei hätten die Uhren eigentlich schon in fünf Wochen, am 31. März, zum letzten Mal auf Sommerzeit umgestellt werden sollen. So sah es ein Vorschlag der EU-Kommission vor.

Grundsätzliche Bedenken

Doch die Mitgliedstaaten ließen den Vorstoß scheitern – sie wollten mehr Zeit für eine Entscheidung und die Abstimmung untereinander, damit ein Flickenteppich unterschiedlicher Zeitregelungen vermieden wird. Nächster Termin für eine Befassung der zuständigen EU-Verkehrsminister: 6. Juni. Ob wenigstens dann ein Beschluss fällt, ist völlig offen. Einige Mitgliedstaaten haben grundsätzliche Bedenken, darunter jetzt auch der einflussreiche Nachbar Frankreich.

Aber nicht nur die Minister trödeln. Auch das EU-Parlament hat noch gar keine Position gefunden – erst Ende März werden die Abgeordneten überhaupt Stellung nehmen. Ein Teil der Abgeordneten will vor der Wahl ein Zeichen setzen und das Jahr 2020 als Schlusstermin festlegen. Mehrere Ausschüsse haben sich bereits dafür ausgesprochen, die Zeitumstellung im kommenden Jahr zu beenden, berichtet der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese. Er sagt: „Mit ausreichend politischem Willen kann man das schneller machen.“ Allerdings: Im Mai wird das Parlament neu gewählt, bis zum Herbst passiert dort wenig.

Im EU-Rat wird dem Drängen aus dem Parlament kaum eine Chance gegeben: „Selbst wenn alles gut geht, fällt die endgültige gemeinsame Entscheidung von Parlament und Rat im besten Fall gegen Jahresende“, heißt es im Rat. Weil die Mitgliedstaaten auf einen Vorlauf von mindestens 18 Monaten zur Vorbereitung des Bahn- und Flugverkehrs drängen, wäre dann auch der Kompromisstermin März 2021 kaum zu halten.

Die Experten im zuständigen Verkehrsausschuss des EU-Parlaments wollen sogar einen Vorlauf von zwei Jahren festschreiben. Dann wäre wohl das Jahr 2022 erreicht. Christian Kerl

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Erstellt:
22. Februar 2019, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
22. Februar 2019, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 22. Februar 2019, 06:00 Uhr

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