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Internet

Vorstoß gegen gefälschte Nachrichten

Koalition will Unternehmen wie Facebook notfalls Strafe zahlen lassen.

16.01.2017
  • EPD/AFP

Berlin. Die Regierungskoalition will schärfer gegen Hasskommentare und Falschmeldungen im Internet vorgehen. Unternehmen wie Facebook und Twitter sollen demnach leicht zugängliche Beschwerdestellen einrichten und innerhalb von 24 Stunden reagieren, sonst drohten ihnen empfindliche Strafzahlung, berichtete die „Rheinische Post“ unter Berufung auf ein Gespräch zwischen Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Von den Grünen kam Unterstützung.

„Das Bußgeld muss wirken und im Zweifel auch wehtun“, sagte Kauder. Facebook und andere Plattformen seien ihren gesetzlichen Verpflichtungen in Deutschland zu wenig nachgekommen, wenn es darum gehe, Hasskommentare und sogenannte Fake News mit verleumderischen Charakter zu löschen. Maas erklärte, in den kommenden Wochen werde durch ein externes Monitoring die Praxis des Löschens ausgewertet. „Wenn dann noch immer zu wenige strafbare Inhalte gelöscht werden, müssen wir dringend rechtliche Konsequenzen ziehen“, fügte er hinzu.

Facebook kündigte an, selbst auch in Deutschland Schritte einzuleiten. Das Recherchezentrum Correctiv werde von Nutzern gemeldete Inhalte prüfen und gegebenenfalls als zweifelhaft auszeichnen, kündigte das Unternehmen an. Auch sollen ähnlich wie in den USA die Möglichkeiten, mit Fake News Geld zu verdienen, eingedämmt werden. epd/afp

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16.01.2017, 06:00 Uhr

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