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Berlin

Was ist ein national wertvolles Kulturgut?

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will das geplante Gesetz zum Schutz von Kulturgütern angesichts massiver Kritik weiter entschärfen. Morgen will sich der Kulturausschuss des Bundestags in einer umfangreichen Anhörung mit dem Vorhaben befassen.

12.04.2016
  • DPA

Berlin. 14 Experten sind geladen, jeweils einen fünf Seiten umfassenden Fragenkatalog zu beantworten.

Grütters will vorschlagen, noch genauer zu definieren, was als "national wertvolles Kulturgut" nicht ins Ausland ausgeführt werden darf. "Uns geht es nur um wirklich herausragende Einzelstücke, deren Abwanderung ein Verlust für Deutschland wäre", betonte sie. "Einen Kippenberger, einen Nolde oder einen Liebermann etwa müssen wir nicht zwangsläufig unter Schutz stellen, weil unsere Museen ja sehr viele Werke dieser Künstler haben." Zudem soll im Gesetz ausdrücklich die Möglichkeit zu einem sogenannten Negativ-Attest festgeschrieben werden. Sammler und Eigentümer könnten sich danach von den Behörden und Sachverständigenausschüssen bestätigen lassen, dass ihre Kunstwerke nicht zum schützenswerten Bestand gehören, sie also jederzeit frei über ihr Eigentum verfügen können.

Und schließlich soll eine "Laissez-Passer"-Regel festhalten, dass nur vorübergehend nach Deutschland eingeführte Kunstwerke innerhalb von zwei oder drei Jahren keine Ausfuhrgenehmigung brauchen. Das könnte etwa für Stücke gelten, die hier nur restauriert oder versteigert werden und dann ins Ausland zurückkehren sollen.

"Mir ist an einer Befriedung der Situation gelegen", betonte Grütters. "Ich bedauere es, dass durch die unsachliche Debatte der vergangenen Monate viel Verunsicherung entstanden ist. Letztlich stehen dahinter in erster Linie wohl die wirtschaftlichen Interessen eines zunehmend unberechenbaren Kunstmarktes." Ein Vorkaufsrecht des Staates für unter Schutz gestellte Kulturgüter nach britischem Vorbild lehnte Grütters ab.

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12.04.2016, 06:00 Uhr

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