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Kommentar

Wegweisende Entscheidung

02.03.2018

Von JAN DIRK HERBERMANN

Genf. Viele Deutsche blicken in diesen Tagen mit einer Mischung aus Neid und Hochspannung auf die Schweiz. Denn die Bürger des südlichen Nachbarlandes treffen eine Entscheidung, die viele Bundesbürger auch sehr gerne fällen würden: Die Eidgenossen stimmen am Sonntag in einem Referendum für oder gegen die Abschaffung der TV- und Rundfunkgebühren. Der öffentlichen Senderfamilie SRG droht damit der Sendeschluss. Auch zahlreiche Lokalradios und regionale TV-Anstalten, die ebenfalls von den Gebühren profitieren, könnten dichtmachen.

Die Schweizer müssen bislang eine happige Gebühr von 391 Euro pro Jahr zahlen, nächstes Jahr sinkt sie auf 317 Euro. Helvetien rangiert damit ganz oben auf der europäischen Gebührentabelle. Viele Eidgenossen wollen sich nun per Stimmzettel von den Kosten befreien. Ihre Argumente wiegen schwer: Die „Zwangsabgabe“ ist unverschämt hoch, im digitalen Zeitalter verlieren TV und Radio an Bedeutung, die Sender produzieren oft an den Wünschen der Konsumenten vorbei, die automatische Überweisung der Milliarden aus dem Gebührentopf verführt Radio- und TV-Macher zu Schludrigkeit und Selbstgefälligkeit.

Dagegen beschwören die Befürworter der Gebühren den gesetzlichen Auftrag der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft: Die Anstalt soll in allen Landessprachen und in alle Landesteile ihre Programme ausstrahlen. Sie soll auch Informations- und Kultursendungen liefern. Das sei nur mit den Gebühren möglich.

Egal wie die Schweizer sich am Sonntag entscheiden werden, das wegweisende Resultat wird auch die Debatte über die Legitimation des Rundfunkbeitrags in Deutschland weiter befeuern.

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Erstellt:
2. März 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
2. März 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 2. März 2018, 06:00 Uhr

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