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Stuttgart

Weiter Dissens um Stuttgart 21

Die kleine Koalitionsrunde von Grünen und CDU muss sich um eine Lösung des Konflikts um das Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 bemühen.

18.04.2016
  • dpa/lsw

Stuttgart. Die Arbeitsgruppe Verkehr, die als einzige am Montag noch nachsitzen musste, konnte keinen Konsens über die Finanzierung von Mehrkosten des bis zu 6,5 Milliarden Euro teuren Vorhabens erzielen. Knackpunkt ist die sogenannte Sprechklausel im Finanzierungsvertrag.

Die CDU interpretiert sie so, dass das Land sich im Zuge von Gesprächen über zusätzliche Kosten auch bereiterklären müsste, sich an diesen zu beteiligen. Die Grünen haben immer darauf gepocht, dass die Klausel nur zu Gesprächen führt, aber der Deckel für den zugesagten Beitrag des Landes von 930 Millionen Euro dadurch nicht gesprengt wird. Das Thema wird brisant, wenn der ursprüngliche Kostenrahmen von 4,5 Milliarden Euro ausgeschöpft ist.

Wie aus Teilnehmerkreisen verlautete, wurde in der Arbeitsgruppe sehr hart um die Themen gerungen. Es habe aber ein klares Bestreben gegeben, zusammenzukommen. Übereinstimmung sei etwa bei den Themen Modernisierung des Straßennetzes, beim öffentlichen Nahverkehr, bei E-Mobilität und Digitalisierung im Verkehr erzielt worden.

Von diesem Dienstag an beraten die Koalitionäre in spe in kleiner Runde über die Liste der sogenannten Dissenspunkte aller neun Arbeitsgruppen.

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18.04.2016, 14:57 Uhr | geändert: 18.04.2016, 14:45 Uhr

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