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USA

Weltweite Proteste zum Amtsantritt Donald Trumps

Der neue Präsident setzt erste Zeichen und greift wieder einmal die Medien an. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht unruhige Zeiten anbrechen.

23.01.2017
  • DPA/EPD

Begleitet von Ängsten um eine rücksichtslose Interessenpolitik und massiven Protesten weltweit nimmt US-Präsident Donald Trump die Amtsgeschäfte auf. Unmittelbar nach seiner Vereidigung hatte der Republikaner begonnen, die Politik seines Vorgängers Barack Obama rückgängig zu machen. Von Trump und seinen Republikanern versprochener Ersatz für „Obamacare“ ist aber nicht in Sicht.

Ausländische Politiker reagierten zunächst verhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnte einen Umgang mit Respekt auf der Basis gemeinsamer Werte an. „Das transatlantische Verhältnis wird nicht weniger wichtig in den nächsten Jahren als es in der Vergangenheit war“, sagte Merkel. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach von einer Zäsur. „Mit der Wahl Donald Trumps ist die alte Welt des 20. Jahrhunderts endgültig vorüber“. Die Welt müsse sich auf unruhige Zeiten einstellen.

Das angespannte Verhältnis Trumps zu den Medien verschärfte sich weiter. Der Präsident sagte bei einem Besuch der CIA, die Medien hätten die Zuschauerzahl bei den Feierlichkeiten zur Amtseinführung absichtlich zu niedrig dargestellt. Sein Sprecher Sean Spicer ging so weit, den Medien mit Konsequenzen zu drohen, wenn sich nichts ändere. Vergleichende Luftaufnahmen kurz vor den Vereidigungen belegen, dass die Besucherzahl bei Barack Obamas Amtseinführung 2009 viel höher gewesen war.

Als erste Kabinettsmitglieder wurden Verteidigungsminister James Mattis sowie Heimatschutzminister John Kelly vereidigt. Beide sind ehemalige Generäle der US-Streitkräfte. Heute steht der erste reguläre Arbeitstag an. Erste Besuche sind bereits vereinbart. Nach Angaben des Weißen Hauses wird am Freitag die britische Premierministerin Theresa May als erster ausländischer Regierungschef Trump treffen. Am 31. Januar ist ein Gespräch mit dem mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto geplant. dpa/epd

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23.01.2017, 06:00 Uhr

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