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Kommentar

Wichtige Beweise

Verschleppungen, Folter, Giftgas, Massenhinrichtungen. Im Bürgerkrieg in Syrien gehören unfassbare Verbrechen zum Alltag. Zehntausende Menschen fielen ihnen zum Opfer, sie schmachten in Gefängnissen, sie wurden verletzt und verstümmelt oder sie sind tot.

23.12.2016
  • JAN DIRK HERBERMANN

Jetzt wollen die Vereinten Nationen das Grauen dokumentieren: Die Vollversammlung beschloss, dass eine Expertengruppe Beweise sammeln soll. Zwar setzte bereits der UN-Menschenrechtsrat eine Ermittlungskommission zu Syrien ein. Und diese Kommission macht seit Jahren einen hervorragenden Job. So erstellte sie mehrere Listen mit den Namen mutmaßlicher Kriegsverbrecher, aktive Täter und Auftraggeber. An der Spitze dürfte wohl Machthaber Baschar al-Assad stehen.

Doch trotz der Existenz der Kommission des UN-Menschenrechtsrats: Die Aufstellung der neuen UN-Expertengruppe ist richtig. Beide Teams sollten kooperieren und die Arbeit teilen. In jedem Fall müssen die Gewalttaten so weit wie möglich erfasst werden. Mit dem Material wäre es möglich Assad und seinen Schergen aber auch Tätern aus den Reihen der Opposition und natürlich den Mitgliedern von Terrormilizen den Prozess zu machen. Die Verbrechen müssen gesühnt werden, die Kriminellen müssen eine gerechte Strafe erhalten. Das sind die Vereinten Nationen den vielen Opfern schuldig.

Die UN müssen jedoch alles daran setzen, dass es überhaupt zu Verfahren kommt. Es ist zu befürchten, dass Russland solche Bestrebungen mit seiner Vetomacht im UN-Sicherheitsrat hintertreiben wird. Moskau will nicht, dass seine möglichen Verstrickungen und Taten vor der Weltöffentlichkeit angeprangert werden.

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23.12.2016, 06:00 Uhr

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