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Von acht bis in die Nacht: Durchgetaktet in Berlin-Mitte

Wie der politische Alltag der Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Tübingen aussieht

Nicht viele Wahlkreise sind wie Tübingen mit gleich vier Abgeordneten im Bundestag vertreten. Doch was machen die eigentlich in den Sitzungswochen? Und wie leben sie in der Hauptstadt Berlin? Das SCHWÄBISCHE TAGBLATT hat sie vor Ort besucht.

19.05.2016
  • Gernot Stegert

Berlin/Tübingen. Berlin Mitte: Gegenüber die „Waschmaschine der Macht“, das Bundeskanzleramt, nebenan der Reichstag und davor die dunklen Limousinen der Bundestags-Fahrbereitschaft. Das Paul-Löbe-Haus liegt im Zentrum der politischen Architektur der Bundeshauptstadt. Mehr und weniger bekannte Parlamentarier gehen durch den Eingang West in der riesigen Glasfassade. Besucher müssen angemeldet sein. Zunächst geht es durch eine Sicherheitsschleuse wie am Flughafen. An der Pforte gibt es einen orangeroten Gästeausweis zum Anklammern. Frei bewegen dürfen sich Besucher nicht. Sie müssen warten, bis sie abgeholt werden.

Von der Pforte öffnet sich der Blick in einen gigantischen Innenhof des 200 Meter langen, 100 Meter breiten und 25 Meter hohen Gebäudes. Auf der anderen Seite glitzern die Sonnestrahlen auf der Spree. 1000 Büros und 21 Sitzungssäle für die Ausschüsse haben im Paul-Löbe-Haus Platz. 275 Bundestagsabgeordnete sind hier untergebracht. Martin Rosemann ist einer von ihnen. Der SPD-Abgeordnete aus Tübingen sitzt in Nummer 5.339. Das ist Büro 39 im dritten „Seitenkamm“ genannten Trakt im fünften Stock. Ein Büro gleicht dem anderen, funktional, schlicht, modern. Es besteht aus drei Räumen, jeweils rund zwölf Quadratmeter klein: zwei für die drei Mitarbeiter Rosemanns, eines für den Abgeordneten selbst.

Rosemann ist froh um das Büro mit kurzem Weg zum Reichstag. Auch zum Mittagessen geht er nicht weit: in den von den Abgeordneten so genannten Lampenladen, die Kantine im Erdgeschoss mit Spreeblick und gewagt bunten Lampen. „Ich gehe häufig mit meinen Mitarbeitern essen“, sagt Rosemann. Nur dienstags, da treffen sich die Netzwerker in der SPD in der Mittagspause. Und abends? Da kommt der 39-Jährige kaum mal raus. Und wenn, dann in Wilmersdorf. In dem Berliner Stadtteil lebt Rosemann auch, schon viele Jahre. Denn bevor er Abgeordneter wurde, arbeitete er als Sozialwissenschaftler in Berlin. Dort hat der Tübinger seine Frau kennengelernt und ist vor einem Jahr sein Sohn geboren worden. Den Hauptwohnsitz hat die junge Familie jedoch in Tübingen. Rosemann pendelt zwischen zwei Drei-Zimmer-Wohnungen. In Berlin fährt er mit der U-Bahn oder der Fahrbereitschaft zur Arbeit.

Die Sitzungswochen in Berlin sind wie bei allen Abgeordneten streng durchgetaktet. Montags Mitarbeiterbesprechungen und Landesgruppentreffen, dienstags Fraktionssitzungen und Arbeitsgruppen, mittwochs bis freitags Ausschuss- und Plenarsitzungen, dazwischen Gespräche, Gespräche, Gespräche. Die meisten Abgeordneten beginnen ihren Tag um acht Uhr, selten sind die Abende frei.

An diesem späten Mittwochnachmittag hat Rosemann einen Tag auf seinen Hauptthemenfeldern hinter sich. Morgens tagte der Ausschuss Arbeit und Soziales, danach der Workshop der SPD-Fraktion unter dem programmatischen Titel „Neue Zeiten – Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel“. „Die Vereinbarkeit von Erwerbsleben und Privatleben spielt eine immer größere Rolle“, sagt der Vater und Wissenschaftler. Neue Antworten seien nötig, die Sozialdemokraten suchen sie im Dialog mit Beteiligten. Impulse sollen dann ins Wahlprogramm 2017 einfließen.

Auch für Rentenpolitik ist Rosemann bei der SPD-Fraktion zuständig. Eignet sich das Thema für den Wahlkampf, wie der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel vorschlug? Der Tübinger Abgeordnete setzt sich ab: „Ich glaube, dass es gut es, Rentenpolitik im Konsens zu machen.“ Er rät, bei der Rente nicht zu viel zu versprechen. „Wenn wir alle älter werden, müssen wir auch länger im Erwerbsleben bleiben.“ Doch der ehemalige Mitarbeiter des Tübinger Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) sieht vor allem in flexiblen Übergängen und Teilrenten eine Lösung, angepasst an die jeweiligen Situationen der Menschen.

Freitag, 8 Uhr, im Restaurant des Reichstags, nur eine Sitzgarnitur weit entfernt vom Plenarsaal. Die CDU-Abgeordnete Annette Widmann-Mauz ist direkt von ihrer „kleinen funktionalen“ Wohnung in Berlin Mitte gekommen. Jetzt frühstückt sie ein Müsli. Um 9 Uhr muss die Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium ihren Minister Hermann Gröhe auf der Regierungsbank vertreten – wie schon am Vorabend, als die Plenarsitzung noch bis etwa 22 Uhr ging. Anschließend fährt Widmann-Mauz im Dienstwagen des Bundesgesundheitsministeriums ins Ministerium in der Friedrichstraße. Das Büro dort ist großzügig, anders als ihre Abgeordnetenräume im Paul-Löbe-Haus.

Der Kalender der Abgeordneten, Staatssekretärin und Vorsitzenden der Frauenunion ist prall gefüllt. Sie zeigt das Display ihres Smartphones. Termine sind grün markiert. Bis in den Abend findet sich in der Wochenübersicht kaum eine weiße Lücke. In ihrer raren Freizeit schaue sie sich gern Neues an oder gehe mit Freunden aus, erzählt die 49-Jährige, die seit 1998 dem Bundestag angehört und die ab 2002 vier Mal das Direktmandat im Wahlkreis Tübingen errang. Essen tue sie oft im Bistro des Bundestags. „Meine Ernährung ist nicht so geplant und geregelt, wie ich es predige“, sagt die Gesundheitsstaatssekretärin selbstkritisch.

Bei allem Stress – Widmann-Mauz klagt nicht. Im Gegenteil. Sie ist hörbar auf Geleistetes stolz. Ihr Ministerium habe besonders viele Gesetzesvorlagen erstellt, erwähnt sie wie nebenher. Diese „Möglichkeit zur Gestaltung“ reize sie an der Politik. In den vergangenen Wochen kamen noch die Koalitionsverhandlungen über Grün und Schwarz in Stuttgart hinzu. Landespolitik war bisher nicht ihre Sache. Aber Widmann-Mauz spielte eine wichtige Rolle, was sie auch unverhohlen mit einem Lächeln sagt: „Ich verhandle gerne.“ Auch hart. Ihre Erfahrung sei nötig gewesen. So spricht eine Politikerin, die weiß, dass ihr Einfluss Jahr um Jahr gewachsen ist.

Auf ihre Fahnen schreibt die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Tübingen im Koalitionsvertrag den Kinderbildungspass wie die Einrichtung eines medizinischen Lehrstuhls für Allgemeinmedizin an jeder medizinischen Hochschule im Land. Ein Wechsel in die Landespolitik plant Widmann-Mauz nicht. Sie sieht ihre Zukunft weiterhin in Berlin.

Chris Kühn ist der jüngste der vier Bundestagsabgeordneten aus dem Tübinger Wahlkreis – an Lebensjahren (37) und an Parlamentserfahrung (seit 2013). Treffpunkt ist am Freitag um 9.15 Uhr sein dreiteiliges Büro im Jakob-Kaiser-Haus in der Dorotheenstraße. „Für mich ist es immer noch etwas Besonderes, im Bundestag zu reden“, sagt der Grünen-Politiker. In die parlamentarischen Abläufe hat er sich mittlerweile eingefunden, wie er berichtet. Selbst Abgeordneter zu sein, sei etwas anderes denn als Mitarbeiter. Von 2004 bis 2009 arbeitete Kühn für Winfried Hermann. „Man braucht eine Legislaturperiode um anzukommen.“ Kühn ist Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit sowie im Unterausschuss für Kommunales. Sein Schwerpunkt ist Bauen und Wohnen. Zu dem Thema leitet der Lustnauer auch eine Arbeitsgruppe seiner Fraktion.

Es müsse mehr bezahlbaren Wohnraum geben, ist der ehemalige Landesvorsitzende der Grünen (2009-2013) überzeugt. Die abgeschaffte Wohnungsgemeinnützigkeit müsse wieder eingeführt werden. Kühn denkt an Steuergutschriften. Davon hätten auch kommunale Gesellschaften wie die Kreisbau oder die GWG in Tübingen etwas. Und während er sich in sein Thema hineinredet, klopft es an der Tür des Abgeordnetenbüros. Ein Mitarbeiter mahnt Kühn zur Eile, in wenigen Minuten sei namentliche Abstimmung im Bundestag über die Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten. Die Debatte sei kürzer als vermutet. Eine namentliche Abstimmung zu verpassen, wäre peinlich und würde zudem 300 Euro Strafe kosten.

Auf geht’s, mit dem Fahrstuhl ins Untergeschoss des Jakob-Kaiser-Hauses. Von hier führt ein Tunnel unter der Straße hindurch in den etwa 100 Meter entfernten Reichstag. Ein Teil der Strecke ist ein Laufband, „das heißt im Jargon Abgeordnetenbeschleuniger“, erklärt Kühn und eilt. Aus dem Schließfach vor dem Plenarsaal holt er seine elektronische Abstimmungskarte und verschwindet in den für Gäste unzugänglichen Bereich. Er hat es zeitig geschafft. Auf dem Rückweg ist Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im selben Fahrstuhl für einen kurzen Scherz-Smalltalk gut.

Wieder in seinem Büro erzählt Kühn von seinem Selbstverständnis: Fach- und nicht Parteipolitiker sei er und wünsche sich mehr überfraktionelle Zusammenarbeit. Akten und Termine versuche er im Gleichgewicht zu halten, sagt Kühn und macht mit den beiden Armen eine balancierende Bewegung. Ausgleich habe er in den Sitzungswochen wenig. Immerhin komme er viel zum Schwimmen. Denn das alte Schwimmbad Gartenstraße liege gleich neben seiner Zweitwohnung. In Tübingen wohnt er mit Frau und den beiden kleinen Kindern noch in Lustnau. Die Familie will demnächst nach Immenhausen ziehen. Beruflich will sich der Bundestagsabgeordnete nicht verändern. Er möchte 2017 wieder kandidieren, weiß aber um die starke Konkurrenz in seiner Partei in Baden-Württemberg. Die sehe er als Ansporn, beteuert er.

Freitagmittag im Bundestagsrestaurant: Heike Hänsel kommt gerade aus dem Plenarsaal. Die Mehrheit hat die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt. Über das Freihandelsabkommen CETA haben die Parlamentarier diskutiert. Die Linken-Abgeordnete ist dagegen und hat noch um 9 Uhr an einer kleinen Demonstration vor dem Reichstag teilgenommen. Am Donnerstag hat sie im Bundestag eine scharfe Rede gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung gehalten. Sie verurteilt auch jetzt im Gespräch den Deal mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und prangert an, dass dieser Bomben auf kurdische Städte werfen lässt. Internationales ist Hänsels Ding: Sie ist entwicklungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Vorsitzende des Unterausschusses Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung.

Doch auch das politische Berliner Alltagsgeschäft beschäftigt Hänsel – zunehmend mehr. Seit sie im November zur stellvertretenden Fraktionsvotsitzenden aufrückte, hat sie erheblich mehr Termine und Arbeit, wie sie sagt. Da sie mit Jan Korte zusammen für Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist, muss sie sich in vielen Bereichen auskennen. Auch für Hänsel sind die Berliner Sitzungswochen stark strukturiert. Abends treffe sie viele Verbände und andere Interessensgruppen, zum Beispiel aus der „entwicklungspolitischen Community“. „Mit vielen Themen dringt man derzeit kaum durch, weil die AfD mit ihren Themen in der Öffentlichkeit dominiert“, ärgert sich die Abgeordnete. In Pausen geht die 50-Jährige oft im nahen Tiergarten spazieren. Zur Arbeit fährt sie von ihrer kleinen Zweitwohnung mit dem Rad. Die Fahrbereitschaft nutze sie prinzipiell nicht, sagt die Linke.

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19.05.2016, 21:00 Uhr

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