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„Wir gehen die
Özdemir-Richtung“
Andreas Schwarz pflegt als Fraktionschef einen sachlichen Stil. Foto: Matthias Kessler
Grüne

„Wir gehen die Özdemir-Richtung“

Andreas Schwarz führt seit einem halben Jahr die weitgehend geräuschlose Fraktion der Ökopartei im Landtag. Er redet weitaus lieber über Themen als über das Personaltableau.

18.11.2016
  • FABIAN ZIEHE

Ulm. Was kann die Landes-CDU von den Parteifreunden in Wiesbaden lernen? Vor allem eins, meint Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen in Stuttgart: schwarz-grüne (beziehungsweise grün-schwarze) Geräuschlosigkeit. „Da kann sich die CDU Baden-Württemberg von der CDU Hessen eine Scheibe abschneiden.“ Der Koalitionskrach zur Schulpolitik ist ja gerade erst verklungen.

Seit Mai ist Schwarz Fraktionschef. Von Vorgängerin Edith Sitzmann hat er das Prinzip der ruhigen Hand übernommen. Pfiffen die Grünen einst auf Außenwahrnehmung, wenn es zünftigen parteiinternen Zoff auszutragen galt, demonstriert heuer die Stuttgarter Fraktion Einigkeit. Und Schwarz lässt beim Besuch der SÜDWEST PRESSE keinen Zweifel zu: Das soll auch so bleiben.

Den Dreh mit der internen Geräuschlosigkeit – Stichwort geheime Nebenabsprachen mit der CDU – kennt auch Landeschef Winfried Kretschmann. Dass dieser nach der Einigung auf SPD-Mann Frank Walter Steinmeier als Bundespräsidenten-Kandidat aus dem Rennen ist, habe man in der Fraktion mit großem Applaus quittiert. Klar, dass Kretschmann als Staatsoberhaupt gehandelt wurde, „habe ihn natürlich geehrt und uns Grüne auch“. Auf ihr Zugpferd will die Fraktion aber lieber nicht verzichten.

Ein junger Routinier

So wehrt Schwarz jede Frage nach Kronprinzessinnen und -prinzen ab. „Wir müssen jetzt erstmal erfolgreich regieren. Ich mache mir keine Sorgen, dass wir 2021 jemanden haben, der oder die das Zepter übernehmen kann.“ 2021 also. Dass Kretschmann früher geht, solche Spekulationen will er nicht befeuern.

Schwarz, ein 2,01-Meter-Riese mit jungenhaftem Gesicht, spricht abwägend. 37 Jahre ist er alt – und schon Routinier. Zur Politik kam er als Jugendgemeinderat, von 1999 bis diesen Herbst saß er im Gemeinderat seiner Heimatstadt Kirchheim/Teck. Dort war er Fraktionschef, ebenso im Esslinger Kreistag. Obgleich er erst eine Legislatur im Landtag saß, war der Wirtschaftsjurist schon stellvertretender Fraktionschef. Kurzum: Er kennt das Geschäft.

Lieber als über Koalitionskrach und Personal redet er über Themen. Fragt man nach der Bilanz nach sechs Monaten Schwarz-Grün zählt er auf: die Elektromobil-Förderung, den Finanz-Deal mit den Kommunen, die diversen Sanierungstöpfe, das Geld für den Schienen- und ÖPNV-Ausbau.

Den Koalitionspartner, der sich aus der Opposition kommend ja erst an die Juniorpartner-Rolle gewöhnen müsse, lobt Schwarz auch. Gerade Innenminister Strobl, mit dem man eine personelle Verstärkung der Polizei erreicht habe. Bildungsministerin Susanne Eisenmann habe erst am Dienstag in der Grünen-Fraktion versichert, es sei „vollkommen klar“, dass man zur Gemeinschaftsschule stehe.

Und das Verhältnis zur Bundespartei? Gewiss, die Landesgrünen haben sich am Wochenende in Münster vergebens gegen die Idee einer neuen Vermögenssteuer gewehrt. Doch die Bundesdelegierten legten fest, dass diese „verfassungskonform“ sein soll, so Schwarz. „Ich bin gespannt, wie das aussehen soll. Eine solche Vermögenssteuer kenne ich noch nicht.“ Im Zweifel hilft die normative Kraft des Faktischen.

Keine Oberschicht-Partei

Ansonsten könne man mit dieser Bundespartei guten Mutes in den Wahlkampf ziehen. „In den Zielen gibt es sehr große Schnittmengen“, versichert „Realo“ Schwarz. Er ist sich sicher, dass die Partei nicht zwischen einem Trittin- oder Kretschmann-Kurs wählen muss: „Wir gehen die Özdemir-Richtung.“ Der Bundesparteichef aus Bad Urach, der sich bei der Urwahl um den Posten des männlichen Spitzenkandidaten bemüht, habe einen „starken Auftritt“ in Münster gehabt.

Vor der Bundestagswahl brauche den Grünen nicht Bange zu sein. Die Ökopartei spreche mehr Menschen an als nur eine gutsituierte Oberschicht. Mit Themen wie Ökologie, Ressourcenschutz und Elektromobilität fülle man ein „Vakuum“. Insofern sei es auch zweitrangig, ob die Grünen mit der Union oder SPD und Linken koalieren.

An Charakterköpfen fehle es der Partei nicht: „Ich bin mal meine Fraktion durchgegangen, da gibt es viele“, sagt Schwarz. Auch und eben für eine Kretschmann-Nachfolge. Wie gesagt: Dazu hält er sich ja bedeckt. Doch beweise das beharrliche Fragen danach: „Die Medien gehen offenbar davon aus, dass wir auch über 2021 hinaus regieren.“

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18.11.2016, 06:00 Uhr

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