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Ökonomen: Wir schaffen das

Wirtschaftsweise halten Flüchtlingskosten unter Bedingungen für tragbar

Die sogenannten Wirtschaftsweisen halten die Kosten für die Flüchtlinge für verkraftbar. Sie fordern aber niedrigere Hürden beim Jobeinstieg.

12.11.2015
  • DPA/AFP

Berlin Deutschland kann die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge nach Ansicht der "Wirtschaftsweisen" finanziell stemmen. Die bisher absehbaren Ausgaben seien verkraftbar, die deutsche Wirtschaft könnte profitieren. "Das kann Deutschland schultern - im Augenblick", sagte der Vorsitzende des Beratergremiums, Christoph Schmidt, in Berlin bei der Vorlage des Jahresgutachtens.

Dies setze aber voraus, dass der Flüchtlingsstrom zurückgehe. Die Regierungsberater fordern niedrigere Hürden für eine Beschäftigung. So sollten für Flüchtlinge beim Mindestlohn von derzeit 8,50 Euro pro Stunde Ausnahmen gelten.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärte, die Bundesregierung werde versuchen, die Herausforderungen "gut zu bewältigen". Dank der relativ robusten Wirtschaft könnten diese besser gestemmt werden: "Wir wissen aber natürlich auch, dass das noch keine Sicherheit für die Zukunft bedeutet."

Der Sachverständigenrat geht 2015 von einem Wirtschaftswachstum für Deutschland von 1,7 und für 2016 von 1,6 Prozent aus.

Die Bundesregierung mühte sich in der Flüchtlingspolitik gestern um einen Anschein von Einigkeit. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz sieht in der Rückkehr zum sogenannten Dublin-Verfahren für syrische Asylbewerber kein Abrücken von der "Willkommenskultur" gegenüber Flüchtlingen aus Kriegsgebieten. "Das hat nichts damit zu tun, dass in irgendeiner Form die politische Richtung sich geändert hat." Sie räumte ein, dass weder die Kanzlerin noch Kanzleramtschef Peter Altmaier über den Kurswechsel des Bundesinnenministeriums informiert waren.

Unterdessen begann Slowenien gestern mit dem Bau eines Stacheldrahtzauns an seiner Grenze, um den Flüchtlingsandrang zu bremsen. Soldaten rollten in der Region Gibina an der Grenze zu Kroatien Stacheldraht aus. Aus dem Nachbarland kam Kritik an der Maßnahme. Örtlichen Medienberichten zufolge gab es ähnliche Aktionen auch an anderen Stellen der rund 670 Kilometer langen Grenze zum EU-Nachbarstaat Kroatien. Ein Stacheldrahtzaun wurde demnach an einem Flussufer nahe Obrezje in Südslowenien errichtet, in unmittelbarer Nähe der kroatischen Hauptstadt Zagreb.


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