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Wohl bekomm's!
In der ersten Instanz ist Gottfried Härle (im Hintergrund) bereits vor Gericht gescheitert. Daraufhin ließ er das Wort „bekömmlich“ mit Filzstift von den Flaschen streichen. Foto: Bildquelle
Prozess

Wohl bekomm's!

Die Brauerei Härle streitet vor Gericht darum, ihr Bier weiterhin „bekömmlich“ nennen zu dürfen. Bislang erfolglos.

28.10.2016
  • ANDREAS BÖHME

Stuttgart. Nee“, antwortet Gottfried Härle, und das zieht er ganz besonders lang. „Nee“, noch nie habe er geprüft, ob seine Prozesskosten einerseits nicht vielleicht durch die Publicity andererseits aufgewogen werden. Gerade eben hatte das Oberlandesgericht Stuttgart den Familienbrauer aus Leutkirch (Kreis Ravensburg) doch noch gewarnt: Führe er seinen bislang erfolglosen Streit gegen einen Abmahnverein weiter, werde die nächste Instanz vor dem Bundesgerichtshof richtig teuer: „Da müssen Sie viel Bier verkaufen.“ Doch Härle mag nicht aufgeben, schildert seine Auseinandersetzung als Präzedenzfall und richtungsweisend für die ganze Braubranche.

Darum geht es: Seit mehr als einem Jahrhundert werben die Härles mit der angeblichen Bekömmlichkeit ihrer Biere in Zeitungsannoncen und auf Bierdeckeln. „Erfrischend bekömmlich“ sei beispielsweise das Leichtbier, hieß es auf dem Etikett der Marke „Hopfenleicht“. Mit dem Prädikat „besonders bekömmlich“ bewarb Härle gar die Marke „Gold“, trotz des Alkoholgehalts von mehr als fünf Prozent. All das gehe nun gar nicht, erklärte daraufhin ein Berliner Abmahnverein und schickte den Oberschwaben eine Unterlassungserklärung ins Haus. Hätte Härle damals unterschrieben und bezahlt, wäre der Fall mit 178,50 EUR erledigt gewesen. Härle hat aber nicht.

Mit dem Filzstift gestrichen

Der traditionsreiche Begriff beziehe sich nicht darauf, dass seine Biere gesünder seien als andere, oder dass man davon gefahrlos eine Halbe mehr trinken könnte, argumentiert der Brauer. Kam damit aber nicht durch: Nicht in der ersten Instanz des Ravensburger Landgerichts, das ihm im August vergangenen Jahres die weitere Verwendung des Wörtchens „bekömmlich“ untersagte. Von Hand und mit schwarzem Filzstift ließ Härle es daraufhin von den bereits abgefüllten und etikettierten Flaschen streichen. Mehr aber auch nicht. Er ging in die zweite Instanz, doch auch die urteilte gegen die Brauerei. Schlechter kann es nicht kommen, dachte Härle – und zog in die Berufung, gestern vor dem OLG. Das Fernsehen kam, der Rundfunk, regionale Blätter und eine Nachrichtenagentur, und die Lokalzeitung twitterte noch aus dem Gerichtssaal inmitten der mündlichen Erörterung, die gleichwohl keine neuen Fakten lieferte. Deshalb kommt es wie erwartet: Noch haben die drei Richter ihr Urteil zwar nicht gesprochen, aber sie machten klar, dass sie sich den Kollegen der Vorinstanzen wohl anschließen.

Die Grundlage dazu scheint ja auch glasklar: Härles Werbung verstoße gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, gedeckt durch eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates aus dem Jahr 2006. Diese sogenannte „Health Claim“-Verordnung sagt, dass Getränke mit einem Alkoholvolumen von mehr als 1,2 Prozent nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben verbunden werden dürfen. Fällt nun auch das Wort „bekömmlich“ darunter? Ja, sagen die Richter, denn die Verbraucher könnten glauben, dass ein so beschriebenes Bier gesünder und verträglicher sei als die Produkte der Konkurrenz.

„Wohl bekomm's“, entgegnete Härle, habe er auch schon auf Bierdeckel gedruckt, ohne Beanstandung. Schlechtes Argument, konterten wiederum die Richter: Der Trinkspruch drücke eine Hoffnung aus – beim Genuss alkoholischer Getränke und der ihnen innewohnenden Gefahren sei das durchaus angebracht. Deshalb finde er ja bei Spinat auch keine Anwendung.

Härle will in Revision gehen

Natürlich sei er enttäuscht vom in der kommenden Woche zu erwartenden Urteil, so Härle, Träger mehrerer Preise für Nachhaltigkeit und Umweltschutz. Aber sonst gibt sich der Brauer, Mitglied im Unternehmensverband der Grünen, unbeugsam: Er bat die Richter ausdrücklich, Revision zuzulassen. Damit wäre der Weg frei bis zum Europäischen Gerichtshof. Über dessen Urteil aber muss man sich keinen Illusionen hingeben: Gerade der EuGH hat in mehreren Urteilen genau diese Art von Werbung untersagt.

Bliebe ein Ausweg: Der Antrag auf eine Ausnahmegenehmigung aufgrund der generationenübergreifenden, tradierten Verwendung des Wörtchens „bekömmlich“, eventuell im Einklang mit dem Brauerbund. Nur genau darum hat Härle sich bislang nicht bemüht. Vielleicht, weil das zu einfach wäre, wo er doch lieber die vermeintliche Gängelung und Bevormundung durch Brüsseler Behörden geißelt.

Vielleicht aber auch, weil damit jedwede Werbewirksamkeit des Streits für die kleine, aufstrebende Brauerei dahin wäre. Da greift Härle lieber zum Filzstift und ins Portemonnaie, um die Juristen zu entlohnen.

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28.10.2016, 06:00 Uhr

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