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Wunschzettel zur Wahl
Joachim Rukwieds Bauernverband prüft die Parteien. Foto: dpa
Lobbyverbände

Wunschzettel zur Wahl

Weihnachten ist längst vorbei. Doch in Berlin werden die wirklich langen Wunschzettel erst jetzt geschrieben. Jeder Lobbyverband, der etwas auf sich hält, erarbeitet „Wahlprüfsteine“, Anforderungen oder Erwartungen an die Parteien zur Bundestagswahl am 24. September.

20.01.2017
  • DIETER KELLER

Berlin. Meist sind es umfangreiche Listen, die mindestens als Pressemitteilung auf unseren Schreibtischen landen, wenn wir nicht gleich zu einer Pressekonferenz eingeladen werden. Wo wir allerdings selten zu finden sind, weil der Neuigkeitswert der Forderungen meist klein ist.

Drei willkürlich ausgewählte Beispiele: Dass Reiner Hoffmann als DGB-Chef mehr Arbeitnehmerrechte und einen Kurswechsel in der Rentenpolitik fordert, überrascht wenig. Dafür hat er gleich eine lange Kurzfassung der „Anforderungen an die Parteien“ dabei. Der Verband der Ersatzkassen erzählt demnächst, wo er Handlungsbedarf in der nächsten Legislaturperiode sieht. Selbst der Bundesausschuss Obst und Gemüse des Bauernverbands hat „Wahlprüfsteine“ erarbeitet und hofft die Wertschätzung für seine Erzeugnisse zu verbessern.

Die langen Listen zielen meist weniger auf die breite Öffentlichkeit als zum einen auf die Parteien und ihre Wahlprogramme. Wäre ja zu schön, wenn sich da möglichst viel wiederfinden würde. Auch wenn es die Entscheidung der wenigsten Wähler beeinflussen dürfte, wenn auf Seite 73 unten etwas zur praxisgerechten Düngung von Salat steht. Zum anderen haben die Verbände ihre Mitglieder im Auge, denen sie zeigen müssen, wie heftig sie für ihre Interessen kämpfen.

Auf der offiziellen Lobbygruppen-Liste des Bundestags stehen derzeit immerhin 2300 Verbände. Da kommen viele Wunschzettel zusammen. Interessant ist, wer keine schreibt oder zumindest nicht veröffentlicht: die Lobbyisten einzelner Unternehmen, deren Zahl in Berlin ständig steigt. Die tragen ihre Wünsche lieber persönlich und ohne Öffentlichkeit vor. Bescheidener dürften sie deswegen allerdings nicht ausfallen. Im Gegenteil. Dieter Keller

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20.01.2017, 06:00 Uhr

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