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Zäh, aber demokratisch

22.10.2016

Von KNUT PRIES

Knut Pries Foto: swp

Brüssel. Es hat seinen Grund. dass Angela Merkel nach dem EU-Gipfel die Tagesordnung lobte und nicht die Ergebnisse. Sie sind wenig imposant, nicht nur wegen des Ceta-Fehlschlags.

Ein trübes Bild bot auch das Gezerre um die Frage, ob die EU den Syrien-Kriegsherrn Putin mit zusätzlichen Sanktionen für das Bombardement Aleppos bestrafen solle. Es blieb beim bekannten Einerseits – Andererseits. Einerseits ist die EU weiter an gedeihlichen Beziehungen zu Moskau interessiert, andererseits will sie gegenhalten, wenn Putin nicht Kooperation, sondern Rivalität betreibt. Ein konzeptioneller Fortschritt ist das nicht.

In Sachen Migration lässt man es im Windschatten der trügerischen Entspannung auf der Balkan-Route viel zu gemächlich angehen, das Problem des Staus in Griechenland wird nicht energisch genug angegangen. Dies ist die EU, die nach dem Brexit-Referendum gelobte zu zeigen, was sie drauf hat. Sich selbst, den Partnern in der Welt, Putin und solchen, die ihm nacheifern. Und vor allem den Bürgern. Doch der großen Überschrift ist wieder mal nur kleinteiliges Gestoppel gefolgt. Aber so, stellte die Kanzlerin nach diesem Gipfel fest, läuft es in Europa – zäh, langsam, unvollkommen. Und ziemlich demokratisch.

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Erstellt:
22. Oktober 2016, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
22. Oktober 2016, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 22. Oktober 2016, 06:00 Uhr

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