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Gottmadingen

Zoll kämpft sich durch Schweizer Steuerzettel

Einkaufstouristen aus der Schweiz halten den deutschen Zoll auf Trab. Für die Beamten bedeutet das viel Arbeit. Wie können sie entlastet werden?

16.04.2016
  • DPA

Gottmadingen. Die Einkaufslust der Schweizer im Südwesten ist ungebrochen. Das freut die Händler im Grenzgebiet, bereitet aber dem Zoll Arbeit. Allein im Bereich des Hauptzollamtes Singen seien 2015 rund 11,3 Millionen Ausfuhrkassenzettel ausgestellt worden, sagte dessen Leiter Kai Dade. Im Vergleich zum Vorjahr entspreche das einer Zunahme von 8,2 Prozent. Im Hauptzollamt Lörrach stieg die Zahl der erteilten Ausfuhrbescheinigungen von 5,2 auf 6,3 Millionen.

Mit den "Grünen Zetteln" können sich Nicht-EU-Bürger die Mehrwertsteuer zurückerstatten lassen, die sie auf ihre Einkäufe in Deutschland gezahlt haben - und zwar unabhängig von der Höhe des Einkaufs. Vor allem für Eidgenossen ist das attraktiv. Seit die schweizerische Nationalbank im Januar 2015 die Wechselkursbindung des Franken an den Euro aufgehoben hat, lockt Deutschland mit noch niedrigeren Preisen. Die Folge sind oft lange Staus, volle Innenstädte und Schlangen an den Kassen etwa in Konstanz, Lörrach oder Waldshut-Tiengen.

Der Zoll hat 2015 im Bereich des Hauptzollamtes Singen 37 400 Ausfuhrzettel pro Werktag ausgestellt, sagte Dade. 100 Beschäftigte kümmerten sich in wechselnder Besetzung darum. "Das ist eine Herausforderung", sagte Dade. "Aber wir werden sie stemmen." Er rechne damit, dass sich die Zahl der Ausfuhrzettel auf hohem Niveau stabilisiere. Im ersten Quartal 2016 hätten sie bereits wieder unter dem Vorjahreswert gelegen. Ähnlich sieht es im Hauptzollamt Lörrach aus: Von Januar bis Ende März seien 1,48 Millionen Bestätigungen erteilt worden, im Vorjahreszeitraum 1,54 Millionen, teilten die Beamten mit.

Um Zollbeamte zu entlasten, hatte sich die grün-rote Landesregierung erst kürzlich im Bundesrat für die Einführung einer Bagatellgrenze bei der Erstattung der Mehrwertsteuer eingesetzt. Diese soll erst ab einem Einkaufswert von 50 Euro möglich sein. Eine Bagatellgrenze sei "rechtlich möglich und politisch geboten", sagte Europaminister Peter Friedrich (SPD).

Der Handel fürchtet wirtschaftlichen Schaden, sollte es eine solche Grenze geben. Nicht die Rückerstattung sei das Problem, sondern das Verfahren, sagte Claudius Marx von der IHK Hochrhein-Bodensee. Eine Arbeitsgruppe prüfe ein automatisiertes Verfahren, das die Zollbeamten entlasten soll.

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16.04.2016, 06:00 Uhr

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