„Red Card“: Antrag scheitert

Sulz. Im September hatte die CDU-Gemeinderatsfraktion erstmals die Idee aufgebracht, ehrenamtlich en

Mit großer Mehrheit abgelehnt wurde am Montagabend im Gemeinderat der Antrag der CDU-Fraktion, für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige eine „Red Card“ für Vergünstigungen einzuführen. FWV, GAL und SPD stimmten dagegen. Auch eine von der Verwaltung vorgeschlagene günstigere Variante fand keine Unterstützung.

02.12.2015

Sulz. Im September hatte die CDU-Gemeinderatsfraktion erstmals die Idee aufgebracht, ehrenamtlich engagierten Feuerwehrmitgliedern mit einer „Red Card“ die Möglichkeit zu kostenlosen Besuchen in den Freibädern in Sulz und Bettenhausen sowie vergünstigte Karten für das Neujahrskonzert und die Glatter Oper zu bieten. Hierfür sollten im Haushalt 2016 Mittel aufgenommen werden.

Eine Beispielrechnung der Kämmerei ergab, dass der Stadt bei derzeit 275 aktiven Feuerwehrleuten dadurch jährliche Kosten zwischen 17740 und 64000 Euro entstünden.

Da dies als unkalkulierbar eingestuft wurde und Gratis-Karten für das Freibad steuerlich problematisch wären, schlug die Verwaltung als zweite Variante ermäßigte Dauerkarten und vergünstigte Konzertkarten vor. Eine dritte und vierte modifizierte Alternativen sahen höhere Pauschalen für die Abteilungskassen vor. Grundsätzlich gab die Verwaltung aber zu bedenken, dass dies bei anderen Gruppierungen wie DRK oder THW Begehrlichkeiten wecken könnte.

Robert Trautwein trug für die CDU eine ergänzende Begründung vor und stellte als zweiten Teil den Antrag, 2016 eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung, Feuerwehr und Gemeinderat einzusetzen, die sich mit der Ausrüstung, Ausstattung und Struktur beschäftigen sollte.

Die drei anderen Fraktionen hatten jedoch Einwände: Cornelia Bitzer-Hildebrandt begründete die Ablehnung damit, dass die FWV sich nicht auf eine Ungleichbehandlung und Privilegien im Ehrenamt einlassen wolle und sprach sich auch wegen der unkalkulierbaren Kosten dagegen aus.

Heidi Kuhring sah eine Sonderbehandlung gegenüber dem breiten ehrenamtlichen Engagement anderer Bürger nicht gerechtfertigt und brachte dafür als GAL-Idee eine Freiwilligen-Card für alle Vereine, Feuerwehr, Kirchen, Selbsthilfegruppen und das DRK ins Spiel.

Klaus Schätzle (SPD) war grundsätzlich gegen jegliche Vergünstigung für ehrenamtliche Engagierte.

Lutz Strobel (CDU) hielt dem entgegen die Wehr übernehme als einzige ehrenamtliche Organisation eine städtische Pflichtaufgabe.

Bei der Abstimmung votierten die fünf anwesenden CDU-Stadträte und Bürgermeister Gerd Hieber für den Antrag, alle 16 anderen Gemeinderäte waren dagegen. Die CDU zog daraufhin den Antrag für eine Arbeitsgruppe zurück. cap

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Erstellt:
02.12.2015, 01:00 Uhr
Lesedauer: ca. 1min 57sec
zuletzt aktualisiert: 02.12.2015, 01:00 Uhr

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Uli Weigold 03.12.201511:28 Uhr

Eines sei noch extra erwähnt...ein ausdrückliches Lob an die CDU Gemeinderatsfraktion, welche sich die Zeit genommen hat in diesem Jahr ALLE 10 Feuerwehrabteilungen zu besuchen, sich die bauliche Situation der Gerätehauser sowie die Ausstattung der Abteilungen angeschaut hat. Und sich nicht zuletzt die Meinungen der einzelnen Abteilungswehren mitgenommen hat - was zuletzt als erste Massnahme zu diesen Anträgen geführt hat. Dass insbesondere die im SchwaBo-Artikel nicht erwähnte "Feuerwehr-Arbeitsgruppe" (mit Mitgliedern aus Verwaltung, Gemeinderat und Feuerwehr) als zweiter Teil des Antrages nun auch nicht kommen wird, bedaure ich persönlich sehr.

Uli Weigold 02.12.201522:55 Uhr

by the way...Diskussion im "Feuerwehr-Forum" zu diesem Thema:

http://www.feuerwehr-forum.de/s.php?n=814412

(sorry - ein externer Link. Dort finden sich allerdings ebenfalls ein paar interessante Aspekte von "fremden" Feuerwehr´lern ).

Uli Weigold 02.12.201522:49 Uhr

Ich habe schon seit langer das Gefühl dass unser Gemeinderat im überwiegenden Teil das Thema "Feuerwehr" völlig unter den Tisch zu kehren versucht oder sich zumindest nicht dafür interessiert. Gut es gibt auch schönere Dinge: Museen, Opern, Neujahrskonzerte usw.

Aber wenn sich jemand mal zehn Minuten Zeit nimmt und die Satzung der Feuerwer Sulz durchliest, und vielleicht sogar noch das Landesfeuerwehrgesetz (alles im Internet zu finden) dann wird derjenige sehr schnell feststellen dass zwischen "Feuerwehr" und "anderen Ehrenämtern" durchaus ein sehr großer Unterschied besteht. Zum Beispiel schon dadurch, dass wenn es keinen Sportverein, Musikverein etc. gibt dieses zwar sehr schade ist aber dann isses halt so. Finden sich allerdings nicht genügend Freiwillige für den Betrieb einer Feuerwehr, dann muss die Stadtverwaltung dafür entsprechendes festes Personal einstellen. Sei´s drum. Die betreffenden Damen und Herren werden diesen Kommentar vermutlich eh nicht lesen.

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