Grüne

Kommentar: Erste Bewährungsprobe

Es gab Zeiten, da ging es bei grünen Parteitagen hoch her. Die Delegierten diskutierten, schrien, schmissen Farbbeutel. Das ist vorbei. Seitdem es digitale Parteitage gibt sowieso.

11.06.2021

Auch inhaltlich haben sich die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck um einen Kurs von Maß und Mitte bemüht. Die Idee ist klar: Im Herbst wollen die Grünen Koalitionen bilden, radikale Positionen passen da einfach nicht. Doch die Basis könnte den Spitzen auf dem Parteitag einen Strich durch die Rechnung und die Pläne vom Kanzleramt zunichtemachen.

Denn was die Basis da teilweise fordert, ist nicht anschlussfähig. Schon gar nicht an die Union. Die Parteimitglieder wollen ein Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen. Bisher steht im Programm ein Limit von 130. Die CDU/CSU sträubt sich gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung. Andere Mitglieder wollen die CO-Bepreisung massiv erhöhen. Bislang planen die Grünen, den CO-Preis bis 2023 auf 60 Euro pro Tonne zu erhöhen. Einige wollen eine Verdoppelung auf 120 Euro pro Tonne. Die Koalition hatte sich erst nach langem Hin und Her auf einen CO-Preis von 35 Euro geeinigt.

Für Kanzlerkandidatin Baerbock ist der Parteitag deshalb die erste echte Bewährungsprobe. Sie wird ihre Mitglieder im Zaum halten müssen, ohne dabei den linken, pazifistischen Markenkern der Grünen aus den Augen zu verlieren. Zugleich wird sie immer wieder das gemeinsame Ziel betonen müssen: die Kanzlerschaft. Eines bleibt ihr nicht erspart: Baerbock muss eine dauerhafte Lösung für den Umgang mit der Basis finden – gerade wenn es im Herbst zu einem schwarz-grünen Bündnis kommen könnte.

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Erstellt:
11.06.2021, 06:00 Uhr
Lesedauer: ca. 1min 43sec
zuletzt aktualisiert: 11.06.2021, 06:00 Uhr

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