Ministerium: Nur wenige Impftouristen

Stuttgart/Ulm. Offenbach, Hannover oder Darmstadt: Auf dem Parkplatz vor dem Zentralen Impfzentrum (ZIZ) in der Messehalle in Ulm sind immer wieder Autos von Besuchern zu sehen, die eine sehr weite Anreise für die Impfung in Kauf nehmen. Aber ist es überhaupt erlaubt, dass sich Hessen oder Niedersachsen in Baden-Württemberg impfen lassen?

Erlaubt ja, erwünscht nein, sagt das Sozialministerium in Stuttgart. Grundsätzlich gelte, dass sich jeder Bürger in dem Bundesland impfen lassen solle, in dem er auch wohne, teilt ein Sprecher mit. Aber: „Wenn ein Bürger aus einem anderen Bundesland aktuell impfberechtigt ist und dies nachweisen kann, kann er nicht abgewiesen werden, dafür gibt es keine rechtliche Grundlage.“ Bei der Buchung des Impftermins im Internet, wählt der Nutzer selbst das Bundesland aus, in dem er sich impfen lassen möchte. Es sei „nicht ausgeschlossen, dass es Einzelne hier auch in verschiedenen Bundesländern versuchen“.

Auf alle Länder verteilt

Das Problem beim Impftourismus: Die Impfstoffe, die in Deutschland zentral vom Bund beschafft werden, werden entsprechend der Bevölkerungszahl auf die Bundesländer verteilt. Baden-Württemberg bekommt 13 Prozent der verfügbaren Impfdosen. „Wenn Menschen versuchen, in einem anderen Bundesland einen Termin zu bekommen, kann das zu einer Ungleichverteilung führen“, so ein Ministeriumssprecher. „Egoismus hilft uns in dieser Krise nicht weiter.“

Insgesamt sind Impftouristen nach Ansicht des Sozialministeriums aber kein großes Problem. Man gehe von wenigen Einzelfällen aus. Auch im Ulmer Impfzentrum sind Impflinge aus anderen Bundesländern nicht die Regel. Ähnlich ist die Lage in Mannheim, das an Rheinland-Pfalz und Hessen grenzt. Nur noch vereinzelt würden Termine von Menschen aus anderen Bundesländern gebucht, heißt es.

Angespannter war die Lage Ende Dezember. Damals hatte Sozialminister Manne Lucha (Grüne) in einem Brief an seine rheinland-pfälzische Amtskollegin gefordert, sie solle ihre Bürger dazu aufrufen, keine Termine in Baden-Württemberg auszumachen. Zu dieser Zeit war in Rheinland-Pfalz noch nicht in Impfzentren sondern nur in Pflegeheimen geimpft worden. Seit auch dort die Impfzentren geöffnet seien, habe sich die Lage beruhigt. „Nennenswerte Probleme gibt es nicht mehr“, sagt Luchas Sprecher.

Das Grundproblem bei der Impfkampagne gegen das Coronavirus sei ohnehin der fehlende Impfstoff. Das Sozialministerium rechnet damit, dass sich die Situation im Verlauf des zweiten Quartals entspannt.