Olaf Scholz kündigt Besuch im Nordschwarzwald an

„Der Kanzler kommt!“ Mit dieser Nachricht überraschte die SPD-Bundesvorsitzende und Wahlkreisabgeordnete Saskia Esken die Genossinnen und Genossen der SPD-Kreisdelegierten-Konferenz am Samstag im Freudenstädter „Schwarzwaldhotel“. Scholz folgt am 4. und 5. März einer Einladung Eskens und der SPD-Kreisverbände Calw und Freudenstadt.

Der Kanzler werde in einem Bürgerdialog mit „vielen wichtigen Vertretern der Kommunen, Wirtschaft und Gesellschaft und der SPD sprechen“, so Esken, „weil unsere Zeit einen Bundeskanzler braucht, der mit den Menschen im Austausch ist“. Nähere Einzelheiten über den Kanzlerbesuch sind noch nicht bekannt, ein gemeinsames Komitee der beiden Kreisvereine soll sie ausarbeiten.

Die Kreisdelegiertenkonferenz war zusammengekommen, um Jahresberichte zu hören und den Vorstand neu zu wählen ¨– die NECKAR-CHRONIK wird hierüber noch berichten.

Bündnisse gegen Rechtsradikale

Saskia Esken ging in ihrem politischen Diskurs einmal mehr die AfD frontal an. Neben dem Schmieden von Bündnissen und gemeinsamen Aktionen gegen Rechtsradikale, beispielsweise von Kirchen, Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Vereinen, neben Kundgebungen in Stadt und Land mit Millionen Menschen sei es Aufgabe der demokratischen Parteien, die AfD auch politisch zu stellen. Da gebe es einige Lügen aufzudecken „Die AfD hält nichts vom Sozialstaat, nichts vom Mindestlohn und schon gar nichts von starken Gewerkschaften. Sie ist keine soziale, sondern eine marktradikale Partei“, sagte Esken.

Die SPD-Bundesvorsitzende ging auch auf die Proteste der Landwirte beim Besuch des SPD- Generalsekretärs Kevin Kühnert in Freudenstadt vorvergangenes Wochenende ein (wir berichteten). Nicht alle Protestierende seien Landwirte gewesen, „andere hatten andere Anliegen“, stellte Esken fest. Weil die Protestierenden vor dem Stadthaus sehr laut und teils aggressiv auftraten („Kommt runter, sonst kommen wir rauf“) habe die Polizei den Politikern Kühner, MdL Jonas Weber und ihr von einem Gespräch mit den Bauern abgeraten. Ein solches haben dann doch mit drei bis vier Landwirten stattgefunden, „die dann“, so Esken wörtlich, „ sehr schnell einverstanden waren, dass wir ihre Situation begreifen und uns in der kommenden Woche vernünftig und mit Fachpolitikern austauschen wollen“. Das sei ohnehin so bereits geplant gewesen.

Einen der Landwirte habe sie in diesen Tagen mit Jonas Weber und mit Europapolitikern besucht, sowie eine Videokonferenz mit vielen Bauernvertretern veranstaltet. Esken: „Und das war ein wirklich gutes Gespräch, sehr sachlich und sehr fachlich.“ Sie zeigte sich zuversichtlich, dass nach einem Treffen der Verbände mit den Ampelfraktionen „ein wirklich gutes Paket gelingt“.

Sorge der Polizei berechtigt

Jedoch: „Was wir nach Verlassen des Stadthauses in Freudenstadt auf der Straße erleben mussten, hatte mit der Landwirtschaft nichts zu tun. Die Sorge der Polizei war nicht unberechtigt“, sagte Esken auch. Mit Blick auf die Krawalle in Biberach verurteilte Esken den Hass auf der Straße und im Netz insbesondere auf grüne Frauen aufs Schärfste.