Personelle Kontinuität und frischer Wind

Eine spanische Verführerin ist mit Schuld, dass der Sulzer Gemeinderat sich am gestrigen Montagabend anstatt in der Stadthalle erstmals in der Aula des Albeck-Gymnasiums zur konstituierenden Sitzung traf: Wegen der Glatter Opernfestspiele „Carmen“, für die die Stadthalle als Ausweichquartier bei Regen vorgehalten wird, kam das neue und das alte Gremium unterhalb des Sulzer Wahrzeichens, der Ruine Albeck, zusammen. Zudem war die Örtlichkeit laut Bürgermeister Gerd Hieber bewusst gewählt worden, weil die Sanierung der Aula exemplarisch für bauliche Investitionsschwerpunkte der vergangenen fünf Jahre stand.

Hieber stellte fest, die beendete Amtszeit des bisherigen Gemeinderats sei von zukunftsweisenden Entscheidungen geprägt gewesen, die auch die Arbeit des künftigen Gremiums prägen werden. Als Beispiele nannte der Sulzer Bürgermeister die Umstellung des Haushalts auf Doppik und den Wechsel von ausgedruckten Sitzungsunterlagen zu Tablets. Es habe mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerprojekte gegeben, zudem seien es finanziell fünf gute Jahre gewesen. Schwerpunkte waren der „InPark A81“, Sanierungsgebiete, die Gründung des „Außen fördert Innen“-Fonds, die Bahnhofssanierung, der Ausbau der digitalen Infrastruktur, die Integration von Flüchtlingen und die Schaffung von Neubaugebieten. Gescheitert seien bedauerlicherweise die Gartenschau-Bewerbung sowie – bislang – die geplanten Umzüge des Bauernfeind-Museums und der Sozialstation.

An die Adresse der künftigen Ratsmitglieder, sagte Gerd Hieber: „Die Weichen für Sulz und für die Zukunft sind gut gestellt“.

22 Mitglieder umfasst der Gemeinderat Sulz für die nächsten fünf Jahre, verteilt auf fünf Parteien und Gruppierungen: FWV (zehn), CDU (fünf), GAL (vier), SPD (zwei) und erstmals auch AfD (einer). Dies sind zwei Sitze weniger als bislang, aber vier Sitze mehr als laut Gemeindeordnung festgelegt (18). Dabei handelt es sich um Ausgleichsmandate wegen der unechten Teilortswahl.

Nachdem das alte Gremium die Plätze geräumt hatte, nahmen die Neu- und Wiedergewählten die Plätze am Ratstisch ein. Die künftige Sitzordnung sieht vor, dass im Bürgersaal rechts der Verwaltung zuerst die fünf CDU-Vertreter sitzen, gefolgt vom einzigen AfDler und den zwei SPDlern. In der Mitte gegenüber der Verwaltung nehmen die vier GALier Platz. Auf der räumlich linken Seite sitzen von der Verwaltung aus gesehen die zehn FWV-Mitglieder.

Hieber verlas die Verpflichtungserklärung, in der jeder Stadtrat geloben musste, „die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und sich für ihr Wohl und das ihrer Einwohner einzusetzen“. Per Handschlag und Unterschrift wurden die 22 Gemeinderäte einzeln vom Bürgermeister für die nächsten fünf Jahre verpflichtet.

Gerd Hieber freute sich, dass sich „das Gesicht des Gemeinderats alle fünf Jahre nach der Wahl verändert“. Da neben zehn Neulingen auch zwölf Erfahrene am Ratstisch sitzen, sei es aber kein gänzlicher Neuanfang, sondern „die personelle Kontinuität wahrt auch die inhaltliche Kontinuität, was gut für die städtische Entwicklung ist“, wie der Sulzer Bürgermeister betonte. Vieles baue auf dem Erreichten auf. „Lassen Sie uns dies solide und mutig zugleich weiterentwickeln“, stimmte Hieber das neue Gremium auf die nächste Amtszeit ein und wünschte allen Gemeinderäten „viel Erfolg, Freude und persönliche Bestätigung“.

Der Anteil der Frauen ist weiter gestiegen und liegt jetzt mit 27 Prozent sogar über dem landesweiten Schnitt von 26,8 Prozent.

Als Stellvertreter von Bürgermeister Hieber legte das Gremium in geheimer Wahl als Erste Cornelia Bitzer-Hildebrandt (FWV, 23 Stimmen) fest, gefolgt von Eberhard Stiehle (FWV, 23 Stimmen), Tobias Nübel (CDU, 23 Stimmen), für den diese Funktion neu ist und Heidi Kuhring (GAL, 23 Stimmen). Somit stellen die vier bislang vertretenen Fraktionen je einen Bürgermeister-Stellvertreter, die AfD hingegen nicht.

Etwa 15 Interessierte verfolgten die konstituierende Sitzung, vor allem Familienangehörige und Freunde der Ratsmitglieder.