Hilfe für Kliniken: Spahn bessert nach

Noch mehr Geld für die Kliniken zur Bewältigung der Corona-Krise: Nach massiver Kritik an seinem Gesetzentwurf zur Unterstützung der Krankenhäuser hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit einer Überarbeitung reagiert. In einer Schaltkonferenz mit den Ministerkollegen der Länder seien einmütig Änderungen vereinbart worden, teilte Spahn mit. Die Kliniken sollen für Ausfälle durch abgesagte Operationen und Zusatzleistungen wie neue Intensivbetten Ausgleichszahlungen in Milliardenhöhe erhalten, allein vom Bund 3,3 Milliarden Euro.

Konkret bekommen Kliniken nun für jedes neu geschaffene intensivmedizinische Bett mit Beatmungsmöglichkeit einen Bonus in Höhe von 50?000 Euro. Ursprünglich wollte Spahn nur 30?000 Euro genehmigen. Die Kalkulationen der Kliniken dagegen liegen laut Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG) bei 85?000 Euro. Jetzt sollen auch die Länder kurzfristig aus eigenen Töpfen weitere erforderliche Kosten übernehmen. Laut DKG könnten die Länder etwa einen Teil der Medizintechnik kostenlos bereitstellen. Nach dem Willen des Bundes soll die Zahl der Intensivbetten in Deutschland möglichst schnell auf 56?000 verdoppelt werden. Im Übrigen werden in Zukunft Rehaeinrichtungen Nicht-Corona-Patienten zur akutstationären Krankenhausversorgung aufnehmen können, um die regulären Kliniken zu entlasten.

Zuschlag pro Patient

Zudem wurde von Bund und Ländern vereinbart, dass befristet für acht Wochen ein Zuschlag je Krankenhauspatient in Höhe von 50 Euro gezahlt wird, mit der die höheren Aufwendungen der Krankenhäuser bei der Materialbeschaffung abgegolten werden. Von der DKG, Landes-Krankenhausgesellschaften und dem Katholischen Krankenhausverband Deutschlands war zuvor besonders scharf kritisiert worden, dass im ursprünglichen Gesetzentwurf kein einziger Euro für die hohen Mehrkosten für die persönliche Schutzausrüstung der Mitarbeiter vorgesehen war.

Auch die Absage geplanter Operationen, um Betten für Corona-Fälle freizuhalten, soll vergütet werden. Für jedes im Vergleich zum Vorjahr freie Bett erhalten die Krankenhäuser eine Tagespauschale in Höhe von 560 Euro. Ursprünglich waren 410 bis 540 Euro je nach Klinikgröße vorgesehen gewesen. Die DKG hatte beklagt, die bisherigen Pläne würden allein bei den Betten einen Verlust gegenüber dem Vorjahr von 800 Millionen Euro bedeuten. Damit würden die, die vor den größten Herausforderung stünden und am dringendsten gebraucht würden, im Stich gelassen.