Strobl warnt vor terroristischen Trittbrettfahrern

Nach dem Terroranschlag auf eine Konzerthalle bei Moskau hat Innenminister Thomas Strobl vor einer unverändert hohen Gefahr islamistischen Terrors auch in Baden-Württemberg gewarnt - und vor Nachahmer-Taten hierzulande. Es gebe eine „hohe abstrakte Gefährdungslage“ durch islamistischen Terror, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Stuttgart. Dass nun in einem gewissen Zeitraum keine Attentate realisiert werden konnten, dürfe nicht einlullen und in falscher Sicherheit wiegen. Strobl betonte aber auch, dass es derzeit keine konkreten Hinweise auf Anschläge in Baden-Württemberg gebe. Es sei zwar keine Panik, aber erhöhte Wachsamkeit weiterhin angesagt.

Mit Blick auf die anstehende Fußball-Europameisterschaft, die auch in Stuttgart ausgetragen wird, sagte Strobl, dass man selbstverständlich die Veranstaltungen besuchen könne. Aus heutiger Sicht gebe es keinen Grund, sich gegen den Besuch eines Fußballspiels zu entscheiden. Aber man müsse im Blick haben, dass solche Großereignisse auch potenzielle Ziele für islamistische Terroristen seien. Die Sicherheitsbehörden täten alles dafür, dass die Spiele friedlich und erfolgreich abliefen. In großangelegten Übungen würden auch komplexe Szenarien durchgespielt. Die Lage werde ständig neu bewertet. Selbstverständlich flössen da auch weltpolitische Ereignisse ein.

„Wenn so ein Ereignis passiert wie in Russland, kann das auf radikalisierte Personen auch bei uns initial wirken“, sagte der Innenminister. Es bestehe die Gefahr für Nachahmungstaten. „Das haben unsere Sicherheitsbehörden selbstverständlich auf dem Schirm.“

Strobl erneuerte in dem Zusammenhang auch seine Forderung nach mehr Befugnissen für die Sicherheitsbehörden - insbesondere nach der Vorratsdatenspeicherung. Häufig würden islamistische Attentate im Netz vorbereitet. Die Bundesregierung bleibe da tatenlos, kritisierte Strobl. Man brauche die Vorratsdatenspeicherung dringend zur Abwehr schwerster Straftaten und zur Abwehr terroristischer Anschläge.