Viel Aufwand für die Demokratie

Seit Sommer vergangenen Jahres sind Yvonne Faßnacht, Monika Klautke und Sabrina Glöckler im Sulzer Rathaus mit den Vorbereitungen für die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai beschäftigt. „Das ist immer die aufwendigste Wahl“, stellt Glöckler fest.

Die Wahlberechtigten in der Kernstadt erhalten derzeit die Stimmzettel für die Kreistags- und Gemeinderatswahl vorab. Die Bergfelder bekommen zusätzlich die Stimmzettel mit den Wahlvorschlägen der drei dort antretenden Listen. In den acht anderen Teilorten findet eine Mehrheitswahl statt. Die Unterlagen für die Europawahl werden nur an diejenigen zugestellt, die per Wahlschein Briefwahl beantragt haben. Bislang waren dies etwa 700 Bürger, „Tendenz steigend“, informierte gestern Sabrina Glöckler. Ein Austräger-Team wirft die Unterlagen in die Briefkästen, nur ein Teil wird per Post verschickt.

Für die Kreistagswahl sind aus der Gesamtstadt Sulz 9972 Menschen wahlberechtigt, für die Gemeinderatswahl 9947 und für die Europawahl 9014. Die niedrigere Zahl für die Europawahl hängt damit zusammen, dass das Mindestalter dafür 18 Jahre beträgt, während bei den Kommunalwahlen bereits Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimmen abgeben dürfen. Bürger mit doppelter EU-Staatsbürgerschaft erhalten von beiden Ländern Wahlbenachrichtigungen, dürfen aber nur in einem Land wählen. Die Wählerverzeichnisse liegen diese Woche noch bis Freitag im Rathaus aus.

Es gibt Stimmzettel in vier Farben: Die Vordrucke für die Europawahl sind weiß. Der Gemeinderat wird auf orangefarbenen Stimmzetteln gewählt. Die Ortschaftsratswahl erfolgt auf Vordrucken in Chamois, die des Kreistags auf grünem Papier.

Bei den Wahllokalen gibt es Neuerungen: Die Hälfte der 14 Bezirke zur Stimmabgabe (sechs in der Kernstadt, neun in den Ortsteilen) ist barrierefrei zugänglich.

Von den 150 Wahlhelfern stellt die Rathaus-Mannschaft etwa 95 Prozent. „Es melden sich aber auch immer wieder Leute freiwillig, und viele sind schon seit Jahren treu dabei“, erzählt Glöckler. Wer für eines der Gremien kandidiert, darf bei der Stimmauszählung nicht helfen. Amtierende Mitglieder des Gemeinderats, die nach dem Ende der aktuellen Amtszeit aus der Position ausscheiden, können indes helfen.

Die Auszählung erfolgt zentral im Rathaus in Sulz, und zwar in mehreren Schritten: Am Wahlabend werden zunächst die Stimmzettel der Europawahl ausgezählt. Zudem beginnen die Helfer mit der Feststellung des Wahlergebnisses der Kreistagswahl.

Die Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen werden erst am Montag, 27. Mai, ausgezählt. In jedem Zimmer des Sulzer Rathauses am Marktplatz und im Verwaltungsgebäude in der Oberen Hauptstraße wird es mehrere Zählgruppen geben.

Der Wahlausschuss für die Europa- und die Kreistagswahl sowie für die Briefwahl aller Wahlen kommt noch am Wahlsonntagabend zusammen, das Gremium für die Kommunalwahlen tagt indes erst am Tag darauf am 27. Mai.

Die Wahlzeit dauert am 26. Mai von 8 bis 18 Uhr.

Zwei Sitzungen hat der amtierende Gemeinderat noch, und zwar am 13. Mai und am 3. Juni, zudem tagt der Ausschuss für Technik und Umwelt am 8. Juli ein letztes Mal in der aktuellen Zusammensetzung. Acht der derzeit 24 Ratsmitglieder treten bei der Wahl nicht mehr an. Die konstituierende Sitzung des neuen Gremiums ist am 22. Juli vorgesehen.