Horb · Corona

Anonym und missverständlich

In Nordstetten wurde ein Flugblatt mit höchst fragwürdigen Darstellungen über die Pandemie und das SARS-CoV-2-Virus verteilt.

18.08.2020

Von Manuel Fuchs

Wussten Sie schon, dass es laut Robert Koch Institut (RKI) seit der KW 16 keinen Nachweis von SARS-CoV-2 mehr gab?“ Diese Suggestivfrage steht auf einen Flugblatt, das ein Leser aus Nordstetten in einem Briefkasten fand. Seinen Urheber oder Absender gibt das Papier nicht preis, womit sich Parallelen zur Demonstration gegen Corona-Maßnahmen am 5. August in Empfingen abzeichnen: Auch da bemühten sich die Initiatoren, anonym zu bleiben.

Das RKI antwortet zu dieser Behauptung auf Anfrage der SÜDWEST PRESSE: „Solche Flugblätter werden leider immer mal wieder verbreitet.“ Die Darstellung in Bezug auf die SARS-CoV-2-Nachweise bezeichnet das RKI diplomatisch als „Missverständnis“: Bei der „virologischen Surveillance“ (Überwachung) seien tatsächlich seit einiger Zeit keine Nachweise mehr zu verzeichnen. In diesem Rahmen untersuche die Arbeitsgemeinschaft Influenza (AGI) stichprobenartig Rachenabstriche, sogenannte Sentinelproben, aus lediglich gut 100 deutschen Arztpraxen auf verschiedene respiratorische Erreger. Bislang sei immer noch nur ein vergleichsweise kleiner Teil der Menschen hierzulande mit SARS-CoV-2 infiziert, die Wahrscheinlichkeit daher gering, „dass ausgerechnet in diesen paar Arztpraxen ein Fall ankommt“, so eine RKI-Sprecherin.

Viele laborbestätigte Infektionen

Bei den SARS-CoV-2-Meldedaten nach dem Infektionsschutzgesetz handelt es sich um laborbestätigte Infektionen, die an die Gesundheitsämter gemeldet wurden. Hierbei habe es sehr wohl „viele Nachweise in der letzten Zeit“ gegeben, schreibt das RKI.

Das Flugblatt verweist auf eine Internetadresse, die sich einem gewissen Björn Köhler im gut 600 Kilometer entfernten Winsen an der Aller zuordnen lässt. Es ist nur schwer vorstellbar, dass dieser Köhler Briefkästen in Nordstetten bestückt hat. Glaubt man Köhlers Eigendarstellung, so ist er ehemaliger Soldat der Nationalen Volksarmee und versucht sich inzwischen in sehr verschiedenen Geschäftsmodellen zwischen Programmierung und Vermarktung eines angeblich Fitness-fördernden Dreirads. Köhler trat außerdem als Autor eines Buchs mit pädagogischem Anspruch in Erscheinung.

Das Flugblatt schreibt ihm folgende Feststellung zu: „Niemand weiß alles, schon gar nicht über Viren. Aber Ärzte wissen es!“ Dass niemand alles weiß, ist trivial-wahr, also keine gehaltvolle Aussage. Weiter ist zu lesen: „Das RKI wusste es ... und die Regierung verschwieg es!“ Was jedoch der mit „es“ bezeichnete Sachverhalt ist, lässt sich nur mutmaßen.

Eine Stiftung, die keiner kennt

Das Flugblatt erwähnt zudem eine „Stiftung Corona Untersuchungsausschuss“, der seine Arbeit aufgenommen habe. Die Bezeichnung suggeriert auf den ersten Blick Seriosität – schließlich gibt es gemeinnützige Stiftungen, und ein Untersuchungsausschuss gilt als ein wertvolles Instrument der parlamentarischen Kontrolle. Doch erstens ist der Begriff „Stiftung“ nicht geschützt. Er kann einen nahezu beliebigen Zusammenschluss von Personen bezeichnen, der nicht einmal rechtsfähig sein muss, geschweige denn gemeinnützig. Zweitens ist der Begriff „Untersuchungsausschuss“ außerhalb gewählter Gremien ungebräuchlich. Er kann also in dem Zusammenhang, den das Flugblatt aufspannt, nahezu alles bedeuten.

Die Website der Stiftung nennt als ihre Leitung nicht etwa Menschen mit medizinischer Ausbildung, sondern zwei Rechtsanwälte aus Göttingen und Bielefeld sowie zwei Rechtsanwältinnen aus Berlin. Eine davon tritt im Impressum der Website als Inhaltsverantwortliche auf.

Weder der Deutsche Stiftungsrat noch die Berliner Stiftungsaufsicht kennen das Konstrukt mit dem Namen „Stiftung Corona Ausschuss“. Eine Sprecherin des Berliner Justizsenats erklärte gegenüber der SÜDWEST PRESSE: „Entweder ist die Stiftung nicht rechtsfähig, oder ihr statuarischer Sitz ist nicht in Berlin; die angegebene Adresse wäre dann nur eine Geschäftsstelle.“ Dazu passt, dass der Ausschuss nach eigener Darstellung zwar gern Spenden annimmt, jedoch noch keine Spendenbescheinigungen ausstellen kann.

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Erstellt:
18. August 2020, 01:00 Uhr
Aktualisiert:
18. August 2020, 01:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 18. August 2020, 01:00 Uhr

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